Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0130-0-04

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Beschlussvorlage BV-P-ö/07/0130-03 wird wie folgt geändert:

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, geeignete Maßnahmen zu prüfen, um die schnellstmögliche Einrichtung einer flächendeckenden und ausreichenden öffentlichen W-LAN Infrastruktur in allen Greifswalder Stadtteilen zu erreichen. Dazu ist auch auf die Erfahrungen des Freifunk e. V. zurückzugreifen. Hierfür ist auch eine Beteiligung am angekündigten Sofortprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern „Re-Start-Lebendige Innenstadt“ für den entsprechenden Stadtteil zu prüfen.

Reduzieren

Sachdarstellung

Eine flächendeckende öffentliche W-LAN-Infrastruktur ist auch in den peripheren Stadtteilen Greifswalds erforderlich. Teilweise handelt es sich um Zonen, die für den Tourismus attraktiv sein sollen, teilweise ist eine Benachteiligung dieser Stadtteile gegenüber der Innenstadt zu

verhindern. Die Aufenthaltsqualität soll auch außerhalb der Innenstadt erhöht werden. Allgemein zugängliches W-LAN sollte für alle Kommunen in Deutschland zum Standard werden.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

ja

2022 

Finanzhaushalt

ja

2022 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

01 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x 

 

Begründung:

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

08.11.2021 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert abgestimmt