Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0477
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstattung einer Überzahlung im Rahmen der Sanierungsmaßnahme "Umgestaltung der Erich-Böhmke- / Bau- und Burgstraße" an das Abwasserwerk Greifswald
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 60.1 Stadtbauamt/Abteilung Bauverwaltung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Senat (S)
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Beratung
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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22.11.2021
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beschlussfassung
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29.11.2021
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Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 75.365,89 € für die Erstattung einer Überzahlung im Rahmen der Sanierungsmaßnahme „Umgestaltung der Erich-Böhmke- / Bau- und Burgstraße“ aus dem Städtebaulichen Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“ an das Abwasserwerk Greifswald.
Sachdarstellung
Im Jahr 2006 wurde die aus dem Städtebaulichen Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald heraus mit Fördermitteln finanzierte Einzelmaßnahme „Umgestaltung der Erich-Böhmke - / Bau- und Burgstraße“ abgeschlossen.
Im Februar 2016 reichte die Universitäts- und Hansestadt Greifswald den Einzelverwendungsnachweis beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI M-V) ein. Nach Rückfragen des LFI M-V im Mai 2021 wurde die Erschließungsmaßnahme mit Bescheid vom 11. Mai 2021 abschließend förderrechtlich beschieden.
Auf der Grundlage der Berechnung des LFI M-V wurde festgestellt, dass eine Überzahlung des Abwasserwerkes Greifswald in Höhe von 75.365,89 € an das Städtebauliche Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“ erfolgt ist.
Das Abwasserwerk Greifswald hat auf der Grundlage des abschließenden Bescheides vom 11.05.2021 einen Erstattungsanspruch gegen das Städtebauliche Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“, der zeitnah zu erfüllen ist.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2021 |
Finanzhaushalt |
Ja |
2021 |
|
Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
1 |
SSV 162 |
51103030 52694000 52694.40000 |
Aufwendungen für abgeschlossene Maßnahmen |
75.365,89 |
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|
HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
|
1 |
2021 |
0,00 |
0,00 |
-75.365,89 |
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
2021 |
51103030 52692000 52692.40002 „Arndtstraße“ |
75.365,89 |
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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89,1 kB
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