Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0519
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Auszahlung Straßenausbau Ladebow/Flugplatzsiedlung
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Planung/Neubau/Ausbau/Erschließung Verkehrs- und Grünanlagen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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31.01.2022
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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21.02.2022
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Sachdarstellung
Für die Baumaßnahme Straßenausbau Ladebow/Flugplatzsiedlung 1. BA Clara-Zetkin-Straße und 2. BA Hugo-Finke-Straße waren Leistungen im Bereich Regenwasser erforderlich. Diese Leistungen wurden vom Abwasserwerk beauftragt. Nach Abschluss der Gesamtbaumaßnahme und der Vorlage der Schlussrechnung konnte das Abwasserwerk die Abrechnung für den Refinanzierungsanteil der Stadt ermitteln. Kosten für Regenwasserleitungen, in die private Hausanschlüsse und öffentliche Straßenabläufe gemeinsam ableiten, werden von der Stadt und dem Abwasserwerk zu je 50 % finanziert. Das Abwasserwerk stellt für den Anteil der Straßenentwässerung an der Regenwasserkanalisation einen Gesamtbetrag von 155.232,82 € in Rechnung.
Die Mittel dafür sind im HH-Jahr 2021 eingeplant. Durch die Leistungserbringung in 2019 muss die Rechnung mit Mitteln aus dem HH-Jahr 2019 beglichen werden. Die notwendigen Mittel werden mit Restmitteln des Unterhaltungskonto Stadthafen 54801/60400.51011 finanziert.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2019 ff. |
Finanzhaushalt |
Ja |
2021 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
6 |
54100-09620000-M12033-09620.40042 |
Straßenausbau Ladebow/Flugplatzsiedlung |
155.232,82 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2019 |
100.000,00 + 885.818,23 (EMÜ) = 985.818,23 |
985.818,23 |
- 155.232,82 |
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
2019 |
54801-52311000-60400.51001 Unterhaltung Stadthafen |
155.232,82 |
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
x |
x |
|
x |
x |