Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0175

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) zeigen eine Zählgemeinschaft für die Ausschussbesetzungen dieser Beschlussvorlage an.


Die ZG Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) in der Bürgerschaft schlagen folgende Ausschussumbesetzungen vor:


Tom Lichtenthäler ist nicht mehr Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung. Neues Mitglied wird Bernd Richter.

Bernd Richter ist nicht mehr stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung. Neues stellvertretendes Mitglied wird Camille Damm.

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Sachdarstellung

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

 

Finanzhaushalt

nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x 

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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21.02.2022 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen