Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0565-01-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt folgende Änderungen an der Beschlussvorlage „Greifswald Klimaneutral 2035“:

 

Geänderter Satz 2: „Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister mit der Erarbeitung eines Konzeptes zur Erreichung der Klimaneutralität auf kommunaler Ebene bis zum Jahr 2035.“

 

Geänderter Satz 3: „Das Konzept soll umsetzungsorientiert aufgebaut sein und damit verbundene Kosten und Einsparungen aufschlüsseln.“

 

Neuer Satz 4: „Einzelne Maßnahmen sollen mit konkreten CO2-Bilanzen und jahresgenauen Umsetzungszeiträumen sowie Methoden der Messbarkeit und Evaluierung definiert werden.“

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Sachdarstellung

Die Anregung dieser Änderungen kam von Greifswald Zero (www.greifswald-zero.de) nach Beratung des Bau-/Klimaausschusses. Die geänderten Wörter sind fettgedruckt. Die Begründung lautet: "Ziel ist, möglichst klar abzubilden und zu sichern, dass unterschiedliche Klimaschutzmaßnahmen mit Konzepterstellung dann auch wirklich so schnell wie möglich angegangen und umgesetzt werden." Ergänzend sind weitere Änderungen meinerseits (unterstrichene Wörter) hinzugekommen. Begründung: Klimapolitische Maßnahmen sind nicht nur mit Kosten, sondern auch mit finanziellen Einsparungen verbunden. Zentral für das Gelingen von Klimaneutralität sind zudem Daten zur Messbarkeit der Klimabilanz von Sektoren, Unternehmen und Maßnahmen sowie stetige Evaluierung der Einzelmaßnahmen und aktualisierte Sachstandskenntnis der städtischen Klimabilanz.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2023

Finanzhaushalt

Ja

2023

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

05

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

  X

 

 

 

Begründung:

 

Durch die jahresgenaue Einzelmaßnahmenplanung mit Messbarkeit und Evaluierung kann die Klimaneutralität zielgenauer/schneller erreicht werden.

 

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Beschlüsse

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27.06.2022 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert abgestimmt