Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0234-0-01

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister in den Doppelhaushalt 2023/24 Mittel für Zuschüsse zum Erwerb von Stoffwindeln einzustellen. Die Zuschüsse stehen Kindern und Erwachsenen mit nachgewiesenem medizinischem Bedarf offen. Der Zuschuss wird in Form von Greifswald-Gutscheinen ausgezahlt und einmalig 100€ pro Person betragen. Der Zuschuss wird nach Vorlage eines Beleges für den Kauf von Stoffwindeln oder die Nutzung einer Stoffwindelberatung ausgegeben. Der Zuschuss kann nur an Personen gewährt werden, die selbst bzw. deren Kind in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gemeldet ist.

Ein Kind produziert im Laufe seines „Windellebens“ Windelmüll von ca. 1t. Im Durchschnitt machen Einwegwindeln 10% des Mülls einer Kommune aus; Einwegwindeln sind weder recycelbar noch verrotten sie in absehbarer Zeit. Schon jetzt wickeln ca. 20% der Eltern in Europa nicht mehr mit Wegwerfwindeln, mit steigender Tendenz. Vor allem weil Stoffwindeln nicht nur einen ökologischen Vorteil haben, da Sie nicht wie Einwegwindeln auf der Deponie landen und kaum verrotten, durchschnittlich werden Stoffwindelkinder auch früher trocken und das „breite“ Wickeln unterstützt die Hüftentwicklung in den ersten Monaten. Auch Erwachsene mit entsprechendem medizinischem Bedarf (Inkontinenz) sollen bei Vorliegen eines ärztlichen Attests antragsberechtigt sein.

Über 100 Städte und Gemeinden (bspw. Kiel, Freiburg, Marburg) unterstützen bereits Eltern, die sich für Stoffwindeln entscheiden, mit Zuschüssen zwischen 30 und 300€. Die Anschaffung von Stoffwindeln ist, besonders weil vor und nach der Geburt eines Kindes sehr viele unterschiedliche Dinge beschafft werden müssen, für viele Eltern eine Hemmschwelle sich für ein solches System zu entscheiden. Im Durchschnitt liegt der Neupreis eines Einsteigerpaketes bei mehreren hundert Euro. Dies ist auf die ca. 3 Jahre, die ein Kind gewickelt wird, gerechnet zwar weniger als man für Einwegwindeln ausgeben würde, dennoch aber eine hohe Ausgabe kurz vor bzw. nach der Geburt.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Nein
Finanzhaushalt	Nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
x

 

Begründung:

Weniger Wegwerfwindeln bedeutet weniger CO2 bei deren Herstellung