Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0638

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stimmt einer außerplanmäßigen Ausgabe an die Stiftung „Pommersches Landesmuseum“ zur Finanzierung des Sanierungsbedarfs am Gebäudekomplex des Museums zu.

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Sachdarstellung

Das Pommersche Landesmuseum ist 2000 bzw. 2005 der Öffentlichkeit übergeben worden. Es unterhält aktuell 6 Gebäude für Dauerausstellungen, Sonderausstellungen, Depotbetrieb und Verwaltung sowie das Pachtobjekt Café. Obwohl die Stiftung seit Jahren im Rahmen ihrer Mittel des jeweils aktuellen Haushalts Reparaturarbeiten an den Gebäuden und Anlagen vornehmen lässt, stehen nun dringend notwendige Baumaßnahmen bzw. Dienstleistungen an, die entsprechend Umfang mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln nicht zu bewältigen sind.

 

Dazu gehören die in der Anlage „Sanierungsbedarf“ aufgeführten Maßnahmen.Es handelt es um Sanierungsmaßnahmen an den Gebäuden mit den dazugehörenden Dienstleistungen, außerdem um Reparaturleistungen an Anlagen.

 

Es liegt dem Pommerschen Landesmuseum eine Bewilligungsankündigung vom 24.08.2022 vor, die besagt, dass 325.000,00 € von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, vom Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten MV und vom Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern zur Verfügung gestellt werden.

 

Der Maßnahmebeginn wurde mit Datum vom 11.08.2022 bestätigt. Diese Mittel sind bis zum 31.12.2022 zu verausgaben. Leider hat sich im Rahmen der Angebotsabfragen gezeigt, dass die geplanten Kosten entsprechend Vorabfragen und Kostenschätzungen nicht ausreichen. Um alle geplanten Maßnahmen umsetzen zu können, muss noch ein Fehlbedarf von 75.000,00€ finanziert werden.

 

Bei einer fehlenden Umsetzung droht dem Museum eine Beeinträchtigung des Nutzerbetriebes. Somit können satzungsgemäße Aufgaben nicht durchgeführt werden.

 

Da die Suche nach einer Deckungsquelle für die außerplanmäßige Ausgabe umständehalber mehr Zeit benötigte, bitten wir die Kurzfristigkeit zu entschuldigen und wegen der Dringlichkeit um Zustimmung der Bürgerschaft.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

ja

2022

Finanzhaushalt

ja

2022

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

09

2.5.1.00.00.0/54190000 /89000.71700

Zuschüsse Pommersches Landesmuseum

75.000,-

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €(einschl. üpl.A.)

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2022

369.750,-

369.750,-

-75.000,-

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

2022

36100.54131000 (54131.40000)

41.000

1

2022

36100.54143000 (54143.40003)

  5.000

1

2022

11800.56259000 (56259.40037)

19.000

1

2022

51103.57390000 (61500.65900)

10.000

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

Ja

 

 

Begründung:  

Bauen verursacht u.a. CO² - Emissionen. Verfall aber auch.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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17.10.2022 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen