Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0679
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung von zwei Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters – Außerplanmäßige Auszahlung für Stromerzeuger
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32.4 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Brandschutz
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beschlussfassung
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21.11.2022
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Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss genehmigt
- die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 48.000,00 EUR für die Beschaffung von weiteren Stromerzeugern (BV-V/07/0676) vom 04.11.2022 (Anlage 1).
- die ergänzende Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 3.765,00 EUR für die Beschaffung von weiteren Stromerzeugern (BV-V/07/0676-01) aufgrund einer Preissteigerung vom 10.11.2022 (Anlage 2).
Sachdarstellung
Damit die geplanten Vorsorgemaßnahmen in Vorbereitung auf eine mögliche Gasmangellage – insbesondere bei Stromausfallszenarien – greifen können, ist die technische Umsetzung sicherzustellen. Die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur außerplanmäßigen Auszahlung ist notwendig gewesen, um die Haushaltsmittel für die Beschaffung von weiteren Stromerzeugern zur Verfügung zu stellen. Die Beauftragung erfolgt im Rahmen des Gaskrisen-Vergabeerlasses (GKVgE M-V).
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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181,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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360,3 kB
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