Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0699
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Auszahlung für die Erschließung B-Plan 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.1 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Planung/Neubau/Ausbau/Erschließung Verkehrs- und Grünanlagen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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12.12.2022
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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19.12.2022
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 1.100.000,00 EUR für die Erschließung B-Plan 114 –Verlängerte Scharnhorststraße.
Sachdarstellung
Für die Erschließung des B-Plan 114 –Verlängerte Scharnhorststraße – stehen derzeit Mittel in Höhe von 484.241,20 EUR in 2022 zur Verfügung.
Mit detailliertem Planungsbeginn wurde deutlich, dass die Durchlassbauwerke erneuert und eine Geh- und Radwegbrücke errichtet werden sollen, um so den Fuß- und Radverkehr geordnet führen zu können. Im Zuge der Baudurchführung wurden bei der Geländeberäumung der ehemaligen Kleingärten große Mengen von Asbestverunreinigungen im Boden gefunden, die zu einer deutlichen Kostensteigerung in Höhe von 225.808,00 EUR führten und sich nun auf insgesamt 352.591,00 EUR belaufen. Die Kostenberechnung für die Durchlassbauwerke 2 und 3 sowie die Herstellung einer Geh- und Radwegbrücke ergaben 625.680,00 EUR; die Ausschreibungsergebnisse überschritten diese Berechnung. Ursachen für diese Kostensteigerungen sind die stark angestiegenen Beschaffungspreise für Baumaterialien, hohe Betriebskosten und die aktuell unsichere Lage. Weitere Baumaßnahmen der Erschließung sind der Straßenbau, die Errichtung einer Lichtsignalanlage sowie die Planung und Herstellung des Durchlassbauwerkes Nr. 1 (am Regenrückhaltebecken).
Ausgehend von der Preissteigerung der aktuellen Ausschreibungen wurde die Kostenberechnung (neu geschätzt 1.500.000,00 EUR) für den Straßenbau aktualisiert. Im Ergebnis wird deutlich, dass die vorhandenen Mittel nicht ausreichen, um eine Ausschreibung Anfang 2023 durchführen zu können. Für das Bauvorhaben werden zusätzlich ca. 1.100.000,00 EUR benötigt. Ein zeitlicher Aufschub der Durchführung des Straßenbaus sollte vermieden werden; die Leistungen der Stadtwerke sind mit dieser Maßnahme koordiniert und zusammen stellen sie die Voraussetzung für den Baustart des Schulneubaus.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
2022 |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
06 |
54100000/09620000/ 09620.40053 |
Erschließung B-Plan 114 hier: Straßenbau |
1.500.000,00 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
EMÜ/ 2022 |
1.021.710,73 1.200.000,00 |
1.737.469,53 |
ca. - 1.100.000,00 |
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|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
2022 |
42418.09640000 (09640.40020) Strandaufspülung |
470.700 EUR |
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1 |
2022 |
51103.01920000 (01920.40003) SSV 193 – SUB Schönwalde I |
439.300 EUR |
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1 |
2022 |
51103.0192000 (01920.40006) SSV 199 – SOS Schönwalde II |
190.000 EUR |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Ja |
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|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Unterhaltung |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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X |
Begründung:
12.12.2022 - Bürgerschaft (BS) - vertagt