Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0700
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Auszahlung zur Umverlegung Fernwärme bei Sanierung Theater
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 23.2 Immobilienverwaltungsamt/Abteilung Hochbau
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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|
12.12.2022
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●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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|
|
19.12.2022
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Sachdarstellung
Entsprechend § 5 5) 2. Hauptsatzung entscheidet bei außerplanmäßigen Auszahlungen bis 380.000 € der Hauptausschuss. Da der Hauptausschuss in dem notwendigen Zeitraum nicht tagt, ist es erforderlich die Beschlussfassung durch die Bürgerschaft herbeizuführen.
Mit BV-V/07/0540 wurden 300.000,00 EUR für die Umverlegung der Fernwärme am Bauvorhaben Sanierung Theater als außerplanmäßige Auszahlung bewilligt. Die Maßnahme ist fast vollständig abgeschlossen. Derzeit werden von den Stadtwerken zzgl. zu den bereits abgerechneten 99.427,38 EUR weitere ca. 252.000,00 EUR als Abrechnungssumme prognostiziert. Die Differenz i. H. v. rd. 52.000,- EUR zu den vorhandenen Mitteln wird demnach zusätzlich benötigt.
Für die Deckung sollen freiwerdende Mittel der Bauunterhaltung nach Auflösung des Vertrages zur Errichtung einer Interimsspielstätte für das Theater am Museumshafen genutzt werden.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2022/2023 |
Finanzhaushalt |
Ja |
2022/2023 |
|
Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
1 |
9 |
26100/52520/ 52520.40001 |
Kostenerstattung an Unternehmen |
352.000,00 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
|
1 |
9 |
300.000 |
-300.000 |
-52.000,00 |
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
9 |
11401/52313/02102.50000 |
52.000,00 |
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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