Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0706-01

1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Haushaltssatzung 2023/2024 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2023/2024 unter Einbeziehung der Prioritätenliste und der Veränderungslisten sowie aller Anlagen.

2. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die negativen Jahresergebnisse der Haushaltsjahre 2023 und 2024 durch Entnahmen aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage, soweit wie möglich, auszugleichen.

Die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan nebst Anlagen und die Veränderungslisten werden in den Fachausschüssen und in der Bürgerschaft umfassend erörtert und beraten.

Folgende Anlagen wurden der BV–V/07/0706 ergänzend beigefügt:

• Anlage 3 Zusammenfassung Prioritätenliste_Stand 12.01.2023: In der Zusammenfassung der bisher vorgelegten Prioritätenliste war eine fehlerhafte Formel hinterlegt, sodass investive Einzahlungen nicht in korrekter Höhe berücksichtigt wurden. Es erfolgte eine Korrektur; Maßnahmen selbst wurden in keiner Weise verändert.
• Anlage 4 Veränderungsliste Verwaltung_Stand 13.01.2023: Nachdem der vorliegende Entwurf des Haushaltsplans erarbeitet wurde, sind verschiedene Veränderungen bekannt geworden, die im Haushaltsplan Berücksichtigung finden sollen. Derzeit sind die in der beigefügten Veränderungsliste genannten bekannt.
• Anlage 5 Einsparungen Verwaltung 2023/2024: Aufgrund der erwartet Jahresergebnisse wurden durch die Verwaltung bereits vor Veröffentlichung des 1. Entwurfs mögliche Verbesserungsmöglichkeiten erarbeitet. Die Anlage 5 zeigt die Maßnahmen (lfd. Bereich und Investitionen), die verwaltungsseitig umgesetzt werden sollten, zugunsten des Haushalts allerdings gekürzt oder auf spätere Jahre geschoben wurden.
• Anlage 6 Haushaltsplan 2023/2024_Band II_1. Entwurf: Der beigefügte Entwurf enthält u. a. die Wirtschaftspläne 2023 (ohne WITENO GmbH und Theater Vorpommern GmbH) und wird entsprechend nach deren Beschlussfassung aktualisiert; für 2024 wird der Band II separat zu einem späteren Zeitpunkt erstellt.

Begründung: