Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0706-01-04
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag
Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Robert Gabel, Anja Hübner
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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30.01.2023
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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31.01.2023
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Beschlussvorschlag
Die Haushaltssatzung 2023/24 ist in folgenden Punkten zu ändern:
A. Die Konzepterstellung "Klimaneutral 2035" gemäß des Beschlusses BV-V/07/0565-01 ist in die Haushaltssatzung für 2023 und 2024 einzufügen. (Die Einrichtung des "Klimafonds" gemäß des Beschlusses BV-P-ö/07/0065 Nr. 20 und die Schaffung einer Stelle "Nachhaltigkeitsmanagement" gemäß des Beschlusses BV-V/07/0513-01 ebenfalls.)
B. Die Ausgaben zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik ist für 2023 zu verdoppeln und ab 2024 stadtweit per Contracting durchzuführen. Eine Umsetzung der bereits geplanten Maßnahmen im Rahmen von Contracting soll ebenfalls geprüft werden. Das Ziel von Contracting für LED-Umrüstung soll Eingang in die Satzung finden. Zudem ist ebenfalls im Sinne des Beschlusses BV-P-ö/07/0221-01 eine von der Verwaltung abzuschätzende Summe zur Erstellung eines kommunalen Klimasparbriefes einzuplanen.
Sachdarstellung
Zur Deckung der Mehrausgaben sind die Beantwortungen der von uns erfolgten bzw. noch folgenden Fragen an die Verwaltung abzuwarten.
Zur inhaltlichen Sachdarstellung sind jeweils die angeführten Beschlüsse nachzuschlagen.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
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Finanzhaushalt |
Ja |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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X |
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Begründung:
Diese Beschlüsse wurden aus klimaschutzpolitischen Gründen von der Bürgerschaft gefasst.
30.01.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt