Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0282-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt nachstehende Umbesetzungen:

 

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Felix Jeske wird als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen abberufen.

David Wulff wird als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen abberufen.

 

Kevin Kaminski wird als stellvertrendes Mitglied des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen berufen.

Theodoros Weiße wird als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen berufen.

 

 

Nahverkehrsbeirat

Sylvia Wolf-Methe wird als Mitglied des Nahverkehrsbeirates abberufen.

 

Sebastian Adler wird als Mitglied des Nahverkehrsbeirates berufen.

 

 

Aufsichtsrat der GPG

Sebastian Adler soll als Mitglied in den Aufsichtsrat entsendet werden, da Herr Harrer sein Mandat niedergelegt hat.

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Sachdarstellung

erfolgt ggf. mündlich

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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23.02.2023 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen