Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0706-10
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-09
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- SPD-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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23.02.2023
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die nachfolgenden Änderungen:
- Um die Fertigstellung des Neubaus des Alexander-von-Humboldt-Gymnasium zum Schuljahresbeginn 2029/2030 zu gewährleisten, ist die Ausschreibung der Planungsleistungen bereits im Jahr 2023 durchzuführen.
- Der sog. Tag der Entscheidung ist erstmals im Mai 2024 durchzuführen, zeitlich parallel mit der Europawahl.
- Die Einsetzung eines Gestaltungsbeirates in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat zu erfolgen.
- Statt des Neubaus einer Lichtsignalanlage am Platz der Freiheit ist der Platz der Freiheit gemäß der Vorliegenden bzw. zu erstellenden Planungen zu einer Kreuzungsanlage mit einer sog. Diagonalquerung umzubauen.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2023/2024 |
Finanzhaushalt |
Ja |
2023/2024 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
alle |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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