Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0734

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt beschließt die Aufhebung der Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald vom 27.02.2008 (B462-31/08) und die Neufassung der beigefügten Satzung über die Vergabe von Straßennamen und Hausnummern in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

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Sachdarstellung

Aufgrund neuer Erkenntnisse und Gegebenheiten seit 2008 ist eine Überarbeitung der Satzung zwingend erforderlich.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

 

Finanzhaushalt

nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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08.05.2023 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

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09.05.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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10.05.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - ungeändert abgestimmt

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22.05.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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05.06.2023 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen