Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0302

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die angehängte inhaltliche Stellungnahme zum Bürgerentscheid.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellungnahme nach Beschluss öffentlich bekannt zu machen.

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Sachdarstellung

Die inhaltliche Stellungnahme der Bürgerschaft erfolgt nach § 17 (2) der Durchführungsverordnung der Kommunalverfassung M-V. Näheres ist der Stellungnahme zu entnehmen.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

22.05.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

Erweitern

05.06.2023 - Bürgerschaft (BS) - geändert beschlossen