Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0328
Grunddaten
- Betreff:
-
Umbesetzungen
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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18.10.2023
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Beschlussvorschlag
(1) Dr. Jörn Kasbohm wird als ordentliches Mitglied des Hauptausschusses abberufen. Yvonne Görs wird als ordentliches Mitglied in den Hauptausschusses berufen.
(2) Yvonne Görs wird als stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses abberufen und Marcus Wiederhöft als stellvertretendes Mitglied in den Hauptausschuss berufen.
(3) Dr. Jörn Kasbohm wird als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit abberufen. Yvonne Görs wird als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit berufen.
(4) Yvonne Görs wird als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit abberufen und Marcus Wiederhöft als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit berufen.
(5) Dr. Jörn Kasbohm wird als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung abberufen. Hennis Herbst wird als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung berufen.
(6) Dr. Jörn Kasbohm wird als ordentliches Mitglied des Werksausschusses Abwasserwerk abberufen. Anja Hübner wird als ordentliches Mitglied in den Werksausschuss Abwasserwerk berufen.
(7) Anja Hübner wird als stellvertretendes Mitglied des Werksausschusses Abwasserwerk abberufen und Birgit Socher als stellvertretendes Mitglied in den Werksausschuss Abwasserwerk berufen.
(8) Dr. Jörn Kasbohm wird als Mitglied der AG Barrierefreie Stadt abberufen. Dr. Mignon Schwenke wird als Mitglied in die AG Barrierefreie Stadt berufen.
(9) Dr. Jörn Kasbohm wird als ordentliches Mitglied der Zweckverbandsversammlung Sparkasse Vorpommern abberufen. Anja Hübner wird als ordentliches Mitglied in die Zweckverbandsversammlung Sparkasse Vorpommern berufen.
(10) Anja Hübner wird als stellvertretendes Mitglied der Zweckverbandsversammlung Sparkasse Vorpommern abberufen und Marcus Wiederhöft als stellvertretendes Mitglied in die Zweckverbandsversammlung Sparkasse Vorpommern berufen.
(11) Kevin Zejin Wang wird als stellvertretendes Mitglied in die Ortsteilvertretung Schönwalde I/ Südstadt berufen.
Sachdarstellung
Erfolgt ggf. mündlich.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
