Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0852-05
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu: Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0852-01
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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23.11.2023
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, die in der Anlage wiedergegebenen Maßnahmen aus der Veränderungsliste zu streichen.
Zusätzlich sollen die folgenden Änderungen ergehen bei:
Investitionsliste Lfd. Nr. 90 (Öffentliche Grünanlagen mit Freizeitanlagen, Spielflächen und Wasserspiele): Für 2024 sollen Planungskosten für einen großen Spielplatz im Ostseeviertel in Höhe von 50.000 € eingestellt werden; in bestehende Spielplätze sollen als Investmaßnahme in 2024 200.000 € eingestellt werden; in 2025 soll im OSV der Bau eines Spielplatzes erfolgen und dafür 405.000 € eingestellt werden, sollte dies nicht in 2025 möglich sein, sollen 200.000 € als Investmaßnahme in den Bestand der Spielplätze erfolgen.
Aufwand laufend, Lfd. Nr. 15 (Tag der Entscheidung): Für 2024 sollen für die Planung des "Tags der Entscheidung"15.000 € und für die Umsetzung in 202585.000 € eingestellt werden.
Zum Ausgleich der nicht erfolgten Kürzungen soll im THH Personal der Planansatz für 2024 um 500.000,00 € gekürzt werden.
Sachdarstellung
mündlich zur Sitzung
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
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Finanzhaushalt |
Ja |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
alle |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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X |
Begründung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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107,6 kB
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