Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0331-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsverträglicher Schulneubau
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion BG/FDP/KfV
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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04.12.2023
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:
Der Oberbürgermeister wird dazu aufgefordert, die Planungen zum Neubau des Schulzentrums am Ellernholzteich dahingehend abzuändern, dass die notwendigen Investitionsausgaben bei maximal 48 Mio. Euro liegen.
Die Planungsänderungen sind der Bürgerschaft umgehend zu berichten.
Sachdarstellung
Die Schieflage in der städtischen Haushaltsplanung ergibt sich vor allem aus den hohen Baukosten, die der Schulneubau am Ellernholzteich verursachen wird. Anders als die Universitäts- und Hansestadt Greifswald plant der Landkreis die Errichtung eines Neubaus für die Berufsschule mit bis zu 2.100 Schülerinnen und Schülern inklusive Sporthalle für gerade einmal rd. 48 Mio. Euro.
Die Planungen des städtischen Schulzentrums sollten daher neu aufgerollt werden. Durch die Reduzierung der Baukosten müsste auch bei den sozialen und kulturellen Projekten der Stadt nicht gekürzt werden.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
