Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0852-08
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu: Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024
Antrag zur Vorlage BV-V/07/0852-01
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Antonia Linea Huhn
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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04.12.2023
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, die in der Anlage wiedergegebenen Maßnahmen aus der Veränderungsliste zu streichen.
Zusätzlich sollen die folgenden Änderungen ergehen bei:
Investitionsliste Lfd. Nr. 108 (Spielplätze): Für 2024 sollen Planungskosten für einen Spielplatz im Ostseeviertel in Höhe von 50.000 € eingestellt werden; für bestehende Spielplätze sollen für Ersatzbeschaffungen in 2024 200.000 € eingestellt werden; in 2025 soll im Ostseeviertel der Bau eines Spielplatzes erfolgen und dafür 405.000 € eingestellt werden, sollte dies nicht in 2025 möglich sein, sollen 200.000 € für Ersatzbeschaffungen für Spielplätze erfolgen.
Die Liste Aufwand Lfd. soll um die Nr. 194 Zuschuss Kleingartenfreunde e.V. in Höhe von 6000 € für 2024 und Folgejahre ergänzt werden.
Zum Ausgleich der nicht erfolgten Kürzungen sollen im Deckungsring Lohn (Bewirtschaftung der Personal- und Versorgungsaufwendungen) im Haushaltsjahr 2024 500.000,00 € eingespart werden.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
JA |
2024 |
Finanzhaushalt |
JA |
2024 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
alle |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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106,9 kB
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