Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0852-08

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, die in der Anlage wiedergegebenen Maßnahmen aus der Veränderungsliste zu streichen.

 

Zusätzlich sollen die folgenden Änderungen ergehen bei:

 

Investitionsliste Lfd. Nr. 108 (Spielplätze): Für 2024 sollen Planungskosten für einen Spielplatz im Ostseeviertel in Höhe von 50.000 € eingestellt werden; für bestehende Spielplätze sollen für Ersatzbeschaffungen in 2024 200.000 € eingestellt werden; in 2025 soll im Ostseeviertel der Bau eines Spielplatzes erfolgen und dafür 405.000 € eingestellt werden, sollte dies nicht in 2025 möglich sein, sollen 200.000 € für Ersatzbeschaffungen für Spielplätze erfolgen.

 

Die Liste Aufwand Lfd. soll um die Nr. 194 Zuschuss Kleingartenfreunde e.V. in Höhe von 6000 € für 2024 und Folgejahre ergänzt werden.   

 

Zum Ausgleich der nicht erfolgten Kürzungen sollen im Deckungsring Lohn (Bewirtschaftung der Personal- und Versorgungsaufwendungen) im Haushaltsjahr 2024 500.000,00 € eingespart werden.

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Sachdarstellung

Mündlich zur Sitzung.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

JA

2024

Finanzhaushalt

JA

2024

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

alle

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

04.12.2023 - Bürgerschaft (BS) - Änderungsantrag vom Einbringer übernommen