Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0873

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt

 

1. gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V den geprüften Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Schönwalde II - SOS“ – SSV 199 für das Haushaltsjahr 2015 festzustellen,

 

2. gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V dem Oberbürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilen.

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Sachdarstellung

Gemäß § 1 Abs. 4 KPG M-V führt der Rechnungsprüfungsausschuss die örtliche Prüfung durch. Er bedient sich dafür des Rechnungsprüfungsamtes (RPA).

 

Der Jahresabschluss 2015 mit Anhang und seinen Anlagen wurde vom Stadtbauamt, Abteilung Bauverwaltung aufgestellt und dem RPA der UHGW zur Prüfung übergeben.

 

Das RPA der UHGW hat den Jahresabschluss gemäß § 3a KPG M-V geprüft und die Prüfergebnisse in einem Bericht vom 20.11.2023 zusammengefasst. Aufgrund der festgestellten Beanstandungen wurde ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt.

 

Nach den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen entspricht der Jahresabschluss 2015 und die den Jahresabschluss erläuternden Anlage unter Berücksichtigung der eingeschränkten Beanstandungen des Prüfberichts den Vorschriften des § 60 KV M-V, der §§ 24 – 53a GemHVO –Doppik-MV sowie den sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen. Er vermittelt unter Beachtung ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Städtebaulichen Sondervermögens „Schönwalde II - SOS“ – SSV 199 der UHGW.

 

Die Richtigkeit und Vollständigkeit des Jahresabschlusses wurde vom Oberbürgermeister bestätigt.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

 

Finanzhaushalt

nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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15.01.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

29.01.2024 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

Erweitern

22.02.2024 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen