Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0888

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die als Anlage beigefügte Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität der öffentlich allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird beschlossen.

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Sachdarstellung

Mit der Verordnung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an den öffentlichen all-gemeinbildenden Schulen (Schulkapazitätsverordnung – SchulKapVO M-V) sind die Schulträger von öffentlichen allgemeinbildenden Schulen verpflichtet mit einer Satzung festzulegen, welche Räume zu schulischen Zwecken für die jeweilige Schule genutzt werden dürfen und welche Aufnahmekapazitäten sowohl für Eingangsklassen als auch für alle Jahrgangsstufen einer Schulart für kommende Schuljahre, bzw. bis zur Neufassung einer Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazitäten an den öffentlich allgemeinbildenden Schulen gelten.

 

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald ist Schulträger von 5 Grundschulen, 2 Regionalen Schulen, 1 Integrierten Gesamtschule und von 2 Gymnasien. In der Satzung wurden entsprechend der Verordnung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen (Schulkapazitätsverordnung – SchulKapVO M-V) für alle 10 Schulen die Räume benannt, die durch die entsprechenden Schulen genutzt werden und es wird die Aufnahmekapazität je Schule festgelegt.

 

Es wird angemerkt, dass aufgrund derzeitig fehlender Schulkapazitäten im Bereich der Grundschulen, Regionalen Schulen und der Integrierten Gesamtschule bis zur Fertigstellung des Inklusiven Schulzentrums, in dieser Satzung nicht ausgewiesene Schulräume zur Versorgung der Schülerinnen und Schüler über der festgelegten Kapazität genutzt werden müssen, bzw. ein erhöhter Doppelnutzungsgrad der Unterrichts- und Fachunterrichtsräume bzw. der Schul- und Horträume praktiziert werden muss.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

Nein

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

17.01.2024 - Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA) - nicht abgestimmt

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29.01.2024 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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22.02.2024 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen