Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0350-01

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft ändert die beschlossene Satzung vom 4.12.2023 (BV-V/07/0832-01) dahingehend, dass die Punkte zur Sondernutzungserlaubnis der Wiecker Brücke so geändert werden, dass der Zustand der alten Satzung vom 24.6.2013 wieder hergestellt wird.

Reduzieren

Sachdarstellung

Mit Einführung der neuen Satzung sind die Nachteile der derzeitig eingeführten Regelung ins öffentliche Bewusstsein gerückt worden. Betroffene Bürger, Pflegedienste und Gewerbetreibende beklagen die Regelungen und die damit verbundenen Einschränkungen. Da wirklich massive Probleme in der Vergangenheit nicht offensichtlich waren, halten wir die Änderung der Satzung vom 4.12.2023, in Bezug auf die Wiecker Brücke, entsprechend der Reglungen der alten Satzung vom 24.6.2013 für gegeben.

 

In dieser Version wurden die finanziellen Auswirkungen angepasst.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

13.02.2024 - Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow (OTV WL) - zur Kenntnis genommen

Erweitern

22.02.2024 - Bürgerschaft (BS) - zurückgezogen