Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0352
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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22.02.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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04.03.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA)
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Beratung
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04.03.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA)
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Beratung
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06.03.2024
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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18.03.2024
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beauftragt die Verwaltung, die Einführung einer kostenfreien Verpflegung in Greifswalder Kindertageseinrichtungen und Schulen zu prüfen und in Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2025/2026 entsprechende Konsequenzen darzustellen sowie gegebenenfalls Lösungsansätze aufzuzeigen. Als Voraussetzung für die mögliche Umsetzung ist vorab eine mögliche Finanzierung durch den Bund und das Land M-V zu klären. Die Aktivitäten sind mit den Bestrebungen des Landkreises und entsprechenden Beschlussfassungen des Kreistages Vorpommern-Greifswald zu diesem Thema abzustimmen.
Sachdarstellung
In unserer Gesellschaft wird nach Lösungen gerungen, Familien zu unterstützen und somit den Kindern Chancengleichheit bei ihrer Entwicklung zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang ist gesunde und ausreichende Ernährung ein wichtiger Punkt. Von September 2023 bis Januar 2024 wurden von 160 Teilnehmenden des von der Bundesregierung eingesetzten Bürgerrates gemeinsam Empfehlungen rundum das Thema Ernährung erarbeitet und formuliert. Ale erster wichtiger Punkt ist im Ergebnis die Einführung kostenfreien Mittagessens für alle Kinder als Schlüssel für Bildungschancen und Gesundheit gefordert worden. Diese Maßnahme wird vom Bürgerrat als Investition in die Zukunft bewertet.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
nein |
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Finanzhaushalt |
nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
22.02.2024 - Bürgerschaft (BS) - zurückverwiesen in die Fachausschüsse
04.03.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - zur Kenntnis genommen
04.03.2024 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA) - nicht abgestimmt
06.03.2024 - Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA) - nicht abgestimmt