Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0906

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V/07/0832-01)

 

Reduzieren

Sachdarstellung

In der OTV Wieck/ Ladebow wurde der Wunsch geäußert, die Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V/07/0832-01) in Bezug auf die Wiecker Brücke, entsprechend der Regelungen der alten Satzung vom 24.06.2013 zu ändern .

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2024

Finanzhaushalt

Ja

2024

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

06

54100/43225000/60200.11101

Sondernutzungsgebühren

-5.400,00

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2024

100.000

4.079,25

+- 0

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

Der Vorschlag aus derOTV Wieck/Ladebow wird aufgegriffen.

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

22.02.2024 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen