Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0907

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V/07/0846-02)

 

Reduzieren

Sachdarstellung

In der OTV Wieck/ Ladebow wurde der  Wunsch geäußert, die Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V/07/0846-02) in Bezug auf die Wiecker Brücke, entsprechend der Regelungen der alten Satzung vom 03.07.2006 zu ändern.

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2024

Finanzhaushalt

Ja

2024

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

06

54100/43225000/60200.11101

Sondernutzungsgebühren

-5.400,00

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2024

100.000

4.079,25

+-0

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

Der Vorschlag aus der OTV Wieck/Ladebow wird aufgegriffen.

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

22.02.2024 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen