Informationsvorlage - IV/07/0090-01

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Beratungsfolge

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Sachdarstellung

Allgemeine Bemerkungen

Auf Grund der in der Winterperiode 2023/2024 massiv aufgetretenen Schäden, hauptsächlich auf vorhandenen Asphaltstraßen, wird von den ursprünglichen und in 2023 dargestellten geplanten Instandsetzungen in 2024 abgewichen.

In der Anlage dieser Informationsvorlage sind die gravierendsten Winterschäden mit der Schätzung der Kosten für deren Beseitigung dargestellt. Es ergibt sich ein finanzieller Bedarf ca. 2,1 Mio Euro.

Die in der Anlage, Liste, dargestellten Straßenbereiche beanspruchen keine Vollständigkeit und sind aus Sicht der Verwaltung die notwendigsten Leistungen.

 

Für investive Straßeninstandsetzung stehen 335.000,- Euro in 2024 zur Verfügung.

Für die Unterhaltung  der Straßen ca. 300.000,- Euro

Für die investive Instandsetzung Geh-/Radwege 335.000,- Euro

Für die Unterhaltung Geh-/Radwege ca. 100.000,- Euro

 

Zusätzlich zu den in der Anlage aufgeführten Straßen werden folgende Geh-/ Radwege instand gesetzt:

 

Instandsetzung Geh-/Radwege in 2024

  • Flächenhafte Instandsetzung des Treidelpfades  ca. 95.000,- Euro
  • Flächenhafte Instandsetzung Radweg Gewerbegebiet

Helmshäger Berg nach Weitenhagen (bis zur Stadtgrenze) ca. 110.000,- Euro

 

Alle oben genannten finanziellen Mittel, ausgenommen der hier dargestellten Ausgaben für die Instandsetzung der Geh-/Radwege, sollen für die in der Anlage aufgeführten flächenhaften Instandsetzung der Straßen verwendet werden.

 

Weitere notwendige finanzielle Mittel zur Abarbeitung der Liste sind als überplanmäßige Ausgabe beantragt (ca. 374.000,-), weiterhin werden beantragte Übertragungen aus 2023 bei Bestätigung für die Beseitigung der Winterschäden verwendet.

Zum jetzigen Zeitpunkt kann noch keine genaue Aussage zu dem dann möglichen Abarbeitungsstand der Liste getroffen werden.

 

Für die Haushaltsplanungen 2025/2026 werden für Instandsetzungen Straßen, Geh-/ und Radwege im investiven Bereich mehr finanzielle Mittel, als im jetzigen Haushalt vorhanden, beantragt werden.

 

Die Vorlage wird nun öffentlich beraten.

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Beschlüsse

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05.03.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - zur Kenntnis genommen