Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0352-05
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- CDU-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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08.04.2024
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beauftragt die Verwaltung, die Einführung einer kostenfreien Verpflegung in Greifswalder Kindertageseinrichtungen und Schulen zu prüfen. Das Essen soll regional, saisonal und nachhaltig zusammengestellt sein. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie Frischeküchen in allen Kindertageseinrichtungen und Horten der Stadt zügig implementiert oder ausgebaut werden können und dort, wo Frischeküchen nicht möglich sind, Caterer gebunden werden können, die die Kriterien regional, saisonal und nachhaltig erfüllen. Weiterhin ist zu prüfen, wie der Anteil nachhaltiger und regionalsaisonaler Produkte von derzeit 20-30% im EB Hansekinder auf 50 % ausgebaut werden kann und wie sich das entsprechend der unten aufgeführten Szenarien finanziell auswirkt.
Es ist ebenfalls zu erläutern, wie sich die Kosten unterscheiden, wenn die Mitarbeiter nach Tarif oder Mindestlohn bezahlt werden. Auf dem Weg für die mögliche Umsetzung ist die Klärung einer Finanzierung mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald entsprechend Kreistagsbeschluss vom 19.2.2024 (06/2024) zu erörtern und abzustimmen. Des Weiteren sind mögliche Finanzierungen durch den Bund und das Land MV zu prüfen.
In Vorbereitung des Doppelhaushaltes 2025/2026 sind verschiedene Szenarien aufzuzeigen und ggfs. zu erwartende entsprechende Konsequenzen für den Greifswalder Haushalt darzustellen.
Folgende Szenarien sind zu untersuchen:
- kostenfreie Verpflegung für Alle.
- Festlegung von Kostendeckeln bei der Verpflegung auf 1 €, 2 €, 3 €oder 4 € Tagessatz.
Sachdarstellung
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
