Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0358-01

1) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Wartungsabläufe der Spielplätze und ihre Prüfungen durch die Fachgutachterin im Ablauf so zu optimieren, dass keine Sperrungen von Geräten oder Spielplätzen vorgenommen werden müssen. Sollten diese doch auftreten, sind sie zeitlich zu minimieren und unmittelbar Ersatz zu schaffen.

2) Dafür soll permanent ein Posten für eine ausreichende Finanzierung von Reparaturen und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten in den Haushalt eingestellt werden. Dazu ist beginnend zum nächsten Doppelhaushalt 2025/26 rechtzeitig vor der Erstellung des Haushaltsplans eine Kostenschätzung aus Erfahrungswerten für den jeweils folgenden Haushalt zu erstellen.

Spielplätze sind für Kinder und Familien ein wichtiges Zentrum für jeden Ortsteil und erhöhen die Lebensqualität für Familien in den Stadtteilen. Sie sind auch ein beliebtes Ausflugsziel für Tourist*innen und Gäste der Stadt. Deshalb ist die Priorisierung der Instandhaltung innerhalb der Instandhaltungsmaßnahmen der Hansestadt zu erhöhen.
Daher sollen die bisherigen Wartungsabläufe analysiert und so optimiert werden, dass Spielgeräte nicht mehr ausfallen oder Spielplätze geschlossen werden müssen, wie dies in letzter Zeit vorgekommen ist.

Zu 1) Nach Aussage der Verwaltung finden zwar Kontrollen in kurzfristigen, wöchentlichen Intervallen statt, die dazu dienen, Schäden frühzeitig zu erkennen. Dennoch sind bei Sicherheitskontrollen immer wieder Spielgeräte durchgefallen und mussten dann gesperrt werden. Dies soll durch eine Änderung des Wartungszyklus, vorausschauende Wartung und Ersatz von Verschleißteilen und durch eine angemessene finanzielle Ausstattung im Haushalt zukünftig vermieden werden.

Schon jetzt sind Mitarbeitende speziell zur Beurteilung von Spielgräten geschult. Diese sollen gezielt zu zertifizierten Spielplatzprüfern weitergebildet und zur Durchführung operativer Inspektionen qualifiziert werden, damit eine qualitativ bessere, eigenständige Prüfung und sichere Beurteilung durch städtische Angestellte stattfinden kann. Die Mitarbeitenden sollen damit prinzipiell dazu befähigt werden, Zertifikate zur Spielgerätesicherheit selbst zu erstellen, so dass sie Probleme bei der Prüfung vorausschauend erkennen. Die Zertifizierung soll aber weiterhin extern erfolgen.
Dafür soll auch die Notwendigkeit der Erweiterung elektronischer Prüfsysteme zur Holzspielgerätekontrolle geprüft und ggfs. finanziert werden.

Zu 2) Die Kostenschätzung aufgrund der Erfahrungswerte soll sich nicht an den Ausgaben orientieren, sondern am tatsächlich benötigten Volumen für Reparaturen.

Gerade bei Holz als Werkstoff gibt es gute Möglichkeiten, Bauteile individuell zu ersetzen. Sofern dies möglich ist, sollen kleinere Holzarbeiten möglichst durch lokale Handwerksbetriebe oder den Bauhof durchgeführt werden. Möglichkeiten und Wege sollen geprüft und prozessual in Verwaltungsabläufe eingebunden werden, wie eine Freigabe nach Reparaturen möglichst zeitnah erfolgen kann.

Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob bei einer drohenden längeren Schließung bzw. Sperrung kurzfristig das Spielgerät durch standardisierte kostengünstigere Holzspielgeräte temporär ersetzt werden kann.

Beispiele:

https://www.tuev-nord.de/de/weiterbildung/themen/spiel-und-sportgeraete/

https://www.dekra-akademie.de/weiterbildung/spielplatzsicherheit

https://www.iml.de/kategorie/holzpruefsysteme/fachartikel/holzpruefverfahren/

In dieser Version wurden die finanziellen Auswirkungen ergänzt.

Begründung: