Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0360
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfauftrag "Autonomes Fahren"
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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08.04.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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06.05.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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07.05.2024
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)
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Beratung
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08.05.2024
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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13.05.2024
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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27.05.2024
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, wie autonomes Fahren im ÖPNV und beim On-Demand-Verkehr "Friedrich" Anwendungen finden könnte. Dabei soll erfasst werden, welche Potentiale dabei für die Mobilitätsversorgung entstehen und dies besonders vor dem Kontext bisher nicht erschlossener Strecken oder unzureichender Taktungen/ Quartiersanbindungen. Weitergehend sollen die Chancen der Digitalisierung und des 5G-Ausbaus betrachtet werden, sowie die Effekte auf den Klimaschutz und Energieverbrauch durch effiziente Routen- und Bedarfs-/Auslastungsplanung. Ferner soll geprüft werden, welche Finanzierungs- und Förderoptionen vorhanden sind, insbesondere aber wie eine Pilotierung für autonomes Fahren im Rahmen des Smart-Ctiy Projekts 26.meer.zukunft.seen der beiden Landkreise VG und MSE erfolgen oder über weitere Smart Region Förderungen eingebettet und mit Budget ausgestattet werden kann. Etwaige Vergleichsprojekte sind zu sondieren, Kontakte zu den Projektträgern aufzunehmen und in die Gegenwart zu heben. Besonders die Pilotstudie des Projekts AutoNV_OPR erscheint vielversprechend.
Sachdarstellung
Ein gut ausgebauter ÖPNV ist hinsichtlich einer Mobilitätsoffensive eine zeitgemäße Notwendigkeit. Autonomes Fahren wird zukünftig eine wichtige Rolle spielen. Die entsprechenden Möglichkeiten und damit verbundenen Chancen für Greifswald sind diesbezüglich auszuloten.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Nein |
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Finanzhaushalt |
Nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
08.04.2024 - Bürgerschaft (BS) - verwiesen in die Fachausschüsse
06.05.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt
07.05.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt
08.05.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - ungeändert abgestimmt
13.05.2024 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt