Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0373

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rechnungsprüfungsausschuss legt der Bürgerschaft den abschließenden Prüfvermerk als Grundlage für die Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 198 (SSV 198) Stadtumbau Ost – Schönwalde II für das Haushaltsjahr 2016 vor.

 

  1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2016 des SSV 198 des Rechnungsprüfungsamtes zur Kenntnis und macht sich diesen zu eigen.
  2. Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, die Beanstandungen aus der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 zeitnah auszuräumen.
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Sachdarstellung

Der Rechnungsprüfungsausschuss legt der Bürgerschaft den abschließenden Prüfvermerk als Grundlage für die Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des SSV 198 vor. Der Ausschuss hat die Feststellungen des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beraten und macht darüber hinaus keine weiteren Feststellungen.

 

Die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 hat zu Beanstandungen geführt. Auf dieser Grundlage wird dem Jahresabschluss 2016 ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk testiert. Dennoch vermittelt der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage des SSV 198.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, den Jahresabschluss 2016 des SSV 198 Stadtumbau Ost – Schönwalde II der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in der geprüften Fassung festzustellen.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja 

 2017 ff.

Finanzhaushalt

 Ja  

  2017 ff. 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 diverse

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

 Nein

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

06.05.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - nicht abgestimmt

Erweitern

13.05.2024 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt