Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0945

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt

1. gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V den geprüften Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „198 – Schönwalde ll - SUB“ für das Haushaltsjahr 2016 festzustellen,
2. gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V dem Oberbürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilen.

Gemäß § 1 Abs. 4 KPG M-V führt der Rechnungsprüfungsausschuss die örtliche Prüfung durch. Er bedient sich dafür des Rechnungsprüfungsamtes (RPA).

Der Jahresabschluss 2016 mit Anhang und seinen Anlagen wurde vom Stadtbauamt, Abteilung Bauverwaltung aufgestellt und dem RPA der UHGW zur Prüfung übergeben.

Die Prüfergebnisse wurden in einem Bericht zusammengefasst und aufgrund der festgestellten Beanstandungen ein eingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt.

Nach den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen entspricht der Jahresabschluss 2016 und die den Jahresabschluss erläuternden Anlage unter Berücksichtigung der eingeschränkten Beanstandungen des Prüfberichts den Vorschriften des § 60 KV M-V, der §§ 24 – 53a GemHVO –Doppik-MV sowie den sie ergänzenden Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen. Er vermittelt unter Beachtung ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Städtebaulichen Sondervermögens „Schönwalde ll - SUB“ – SSV 198 der UHGW.

Die Richtigkeit und Vollständigkeit des Jahresabschlusses wurde vom Oberbürgermeister bestätigt.

Begründung: