Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0028-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald legt das Vorschlagsrecht für die Ausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) wie folgt fest.

 

Deutsch-Französischer Ausschuss

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft – 1 Vertreter

Fraktion X – 1 Vertreter

 

Deutsch-Polnischer Ausschuss (Abstimmung notwendig!)

CDU-Bürgerschaftsfraktion – 1 Vertreter

Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke – 1 Vertreter

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft - 1 Vertreter

 

Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (Abstimmung notwendig!)

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft – 1 Vertreter

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN– 1 Vertreter

Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI – 1 Vertreter

 

Arbeitskreis "Junge lokale und regionale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger" (Abstimmung notwendig!)

AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft – 1 Vertreter

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – 1 Vertreter

Fraktion Alternative Liste*Tierschutz*PARTEI – 1 Vertreter

 

Die Rückmeldefrist für die Fraktionen und die Zählgemeinschaft zur Meldung der Vertreter wird auf den 31.08.2024 gesetzt.

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Sachdarstellung

In der Version wurden die Rückmeldungen der Fraktionen berücksichtigt. Pro Ausschuss stehen 2 Delegiertenplätze zur Verfügung, deswegen muss über die Meldung in 3 Ausschüssen noch abgestimmt werden.

 

Die Vorschläge zu den Gremien orientieren sich lediglich an den bisherigen Vertretern aus der 7. Wahlperiode und sind nicht festgeschrieben. Insgesamt ist hier noch Zuarbeit der Mitglieder der Bürgerschaft notwendig.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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01.07.2024 - Bürgerschaft (BS) - zurückgezogen