Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0040
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Änderung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Antragsteller/in:
- Der Präsident/Die Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft (BS)
|
Beschlussfassung
|
|
|
01.07.2024
|
Sachdarstellung
Zu den Punkten 1-4
Das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V als Rechtsaufsichtbehörde hat im Rahmen seiner Prüfung der beschlossenen Neufassung der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nach § 5 (2) Kommunalverfassung M-V, dessen Ergebnis in Anlage 3 dargestellt ist, keine rechtlichen Bedenken geltend gemacht. Allerdings hat die Rechtsaufsichtsbehörde 3 Anmerkungen mitgeteilt, die mit Punkt 1-4 aufgegriffen werden.
Zu den Punkten 5-8
Bei der Neufassung der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald durch die Bürgerschaft in der 7. Wahlperiode wurden die Entschädigungen explizit nicht neu geregelt. Hintergrund war, dass die neue Bürgerschaft (8. Wahlperiode) ihre Entschädigungen für die Dauer der Wahlperiode selbst beschließen soll. In der Sitzung des Präsidiums am 28.06.2024 wurde sich auf den vorliegenden Vorschlag geeinigt. Die Veränderungen der einzelnen Zahlen sind der Anlage 4 zu entnehmen.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2024 ff. |
Finanzhaushalt |
Ja |
2024 ff. |
|
Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
1 |
01 |
|
|
|
|
|
|||||
|
HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
|
1 |
|
|
|
|
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
|
|
|
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
|
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
|
|
|
|
|
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
öffentlich
|
39,4 kB
|
|||
2
|
öffentlich
|
215,3 kB
|
|||
3
|
öffentlich
|
144,2 kB
|
|||
4
|
öffentlich
|
47,9 kB
|