Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/08/0043-05
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2025/2026
Antrag zur Vorlage BV-V/08/0043
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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18.11.2024
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Geplant
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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25.11.2024
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Beschlussvorschlag
1. Produkt 55100 Sachkonto 52312000, Werterhaltung Spielplätze, über 100.0000 € soll wieder aus der Veränderungsliste herausgenommen werden.
2. Produkt 36601 Sachkonto 54190000, Finanzierung des Freizeitzentrums Takt, über 140.000 € soll wieder aus der Veränderungsliste herausgenommen werden.
3. Produkt 35101 Sachkonto 54190000, Zuschuss für beteiligte Institutionen, wird im Rahmen des Kultur- und Sozialpasses fortgeschrieben, 2025: 67.000 €; 2026: 68.000 €.
4. Produkt 55400 Sachkonto 54190000, die abrufbaren Mittel des Klimafonds werden weiterhin sichergestellt, 2025 & 2026: 50.000€.
5. Produkt 55502 Sachkonto 52311000 Die Unterhaltung der Grundstücke für das Moormanagement wird gewährleistet, 2025: 101.500€; 2026: 116.400€.
6. Produkt 12201 Sachkonto 54190000, Zuschuss an Sonstige- Kastration wird gewährleitet, 2025 & 2026: 2.000 €.
7. Die in einer Baumschule sichergestellten seltenen alten Obstbaumsetzlinge (BV-P-ö/07/0153) sollen eingepflanzt werden. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel sollen in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Sachdarstellung
zu 1.) Diese Pauschale wurde erst 2024 durch Bürgerschaftsbeschluss „BV-P-ö/07/0358 Optimierung der Wartung von Spielplätzen“ gefordert, um Schließungen von Spielplätzen vorzubeugen. Zu diskutieren wäre ein Kompromiss, den Teilposten, der für den Spielplatz Franz-Mehringstr. (gegenüber Krull-Schule; 50.000 EUR) geplant ist, im Jahr 2025 aus dieser laufenden Pauschale zu finanzieren.
Finanzierung: Einsparung von Stellen.
In dieser Version wurden die finanziellen Auswirkungen ergänzt.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
2025 ff. |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2025 ff. |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
alle |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
