Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/08/0043-05

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Produkt 55100 Sachkonto 52312000, Werterhaltung Spielplätze, über 100.0000 € soll wieder aus der Veränderungsliste herausgenommen werden.

 

2. Produkt 36601 Sachkonto 54190000, Finanzierung des Freizeitzentrums Takt, über 140.000 € soll wieder aus der Veränderungsliste herausgenommen werden.

 

3. Produkt 35101 Sachkonto 54190000, Zuschuss für beteiligte Institutionen, wird im Rahmen des Kultur- und Sozialpasses fortgeschrieben, 2025: 67.000 €; 2026: 68.000 €.

 

4. Produkt 55400 Sachkonto 54190000, die abrufbaren Mittel des Klimafonds werden weiterhin sichergestellt, 2025 & 2026: 50.000€.

 

5. Produkt 55502 Sachkonto 52311000 Die Unterhaltung der Grundstücke für das Moormanagement wird gewährleistet, 2025: 101.500€; 2026: 116.400€.

 

6. Produkt 12201 Sachkonto 54190000, Zuschuss an Sonstige- Kastration wird gewährleitet, 2025 & 2026: 2.000 €.

 

7. Die in einer Baumschule sichergestellten seltenen alten Obstbaumsetzlinge (BV-P-ö/07/0153) sollen eingepflanzt werden. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel sollen in den Haushaltsplan eingestellt werden.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2025 ff.

Finanzhaushalt

Ja

2025 ff.

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

alle

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

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Beschlüsse

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18.11.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - Einzelabstimmung

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25.11.2024 - Bürgerschaft (BS) - vertagt

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03.12.2024 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - nicht behandelt

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11.12.2024 - Bürgerschaft (BS) - zurückgezogen