Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/08/0084

1. Die Bürgerschaft hebt den Beschluss BV-V/08/0046 vom 25.11.2024 zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 – „Schönwalde I – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2025 / 2026 auf.
2. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2025 / 2026 unter Einbeziehung der Veränderungslisten für das Städtebauliche Sondervermögen 193 – „Schönwalde I – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

Die in der Sitzung am 25.11.2024 beschlossene Haushaltssatzung ist insbesondere für das Einzelvorhaben „Neubau Sporthalle II“ von einer höheren Rechnungslegung für erbrachte Bau- und Baunebenleistungen durch die beauftragten Unternehmen im Jahr 2024 ausgegangen. Die entsprechenden Einnahmen waren in 2024 aus bereits bewilligten Städtebaufördermitteln eingeplant.

Durch den zeitlichen Verzug der Rechnungslegungen konnten die entsprechenden Städtebaufördermittel nicht in 2024 abgerufen werden und sind ebenfalls neu für 2025 zu planen.

Die Änderungen in der neuen Haushaltssatzung beinhalten zum einen die Ausgaben für das Einzelvorhaben „Neubau Sporthalle II“ und zum anderen die Einnahmen Städtebaufördermittel (Finanzhilfen Bund und Land sowie der Komplementäranteil UHGW). Daraus resultierend wurden die Bestandsveränderung und Entwicklung der Sonderposten für Maßnahmen an öffentlich nutzbaren Objekten mit angepasst.

Die Änderungen sind erforderlich, um im Jahr 2025 den Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Auftragnehmern nachkommen zu können.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	ja	2025 / 2026
Finanzhaushalt	ja	2025 / 2026

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1	SSV 193
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		x

 

Begründung: