Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0125-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, die Untersuchungen und Planungen zur Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße kurzfristig voranzutreiben.

Neben der gleichberechtigten Umsetzung von Verbesserungen für alle Verkehrsarten, sind in geeigneten Bereichen vorrangig Anwohner- bzw. Kurzzeitparkplätze zu errichten.

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Sachdarstellung

Bereits auf der Sitzung der Bürgerschaft vom 4.11.2019 lag der Bürgerschaft ein Prüfauftrag zur möglichen Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße vor. Diesem Anliegen wurde die OZ am 16. August mit einer umfangreichen Berichterstattung gerecht. Dem Antrag wurde damals leider nicht entsprochen.

Wir unterstützen den Vorschlag unseres Bausenators und verbinden dies mit der Erwartung, dass damit auch ein konstruktiver Beitrag zur Verbesserung der unzureichenden Parkraumsituation geleistet wird.

In dieser Version wurden die finanziellen Auswirkungen ergänzt.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

ja

 

Finanzhaushalt

ja

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

06

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

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Beschlüsse

Erweitern

21.01.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

27.01.2025 - Hauptausschuss (HA) - behandelt