Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0125-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Friedrich-Loeffler-Straße / Einbahnstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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21.01.2025
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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27.01.2025
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Gestoppt
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Senat (S)
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Beratung
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, die Untersuchungen und Planungen zur Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße kurzfristig voranzutreiben.
Neben der gleichberechtigten Umsetzung von Verbesserungen für alle Verkehrsarten, sind in geeigneten Bereichen vorrangig Anwohner- bzw. Kurzzeitparkplätze zu errichten.
Sachdarstellung
Bereits auf der Sitzung der Bürgerschaft vom 4.11.2019 lag der Bürgerschaft ein Prüfauftrag zur möglichen Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße vor. Diesem Anliegen wurde die OZ am 16. August mit einer umfangreichen Berichterstattung gerecht. Dem Antrag wurde damals leider nicht entsprochen.
Wir unterstützen den Vorschlag unseres Bausenators und verbinden dies mit der Erwartung, dass damit auch ein konstruktiver Beitrag zur Verbesserung der unzureichenden Parkraumsituation geleistet wird.
In dieser Version wurden die finanziellen Auswirkungen ergänzt.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
ja |
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Finanzhaushalt |
ja |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
06 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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