Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0125-03

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, die Realisierung der Friedrich-Loeffler-Straße als Einbahnstraße unter der Voraussetzung zu prüfen, dass es zu keiner qualitativen oder quantitativen Verschlechterung der ÖPNV-Anbindung kommt.

Neben der gleichberechtigten Umsetzung von Verbesserungen für alle Verkehrsarten, sind in geeigneten Bereichen vorrangig Anwohnerparkplätze zu errichten.

Die Prüfung soll unter Einbeziehung der Bewohner*innen der Innenstadt und der OTV-Innenstadt erfolgen.

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Sachdarstellung

mündlich zur Sitzung 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

 x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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24.02.2025 - Bürgerschaft (BS) - verwiesen in die Ortsteilsvertretungen

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06.03.2025 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In) - für diese Sitzung zurückgezogen

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11.03.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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12.03.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - nicht abgestimmt

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17.03.2025 - Hauptausschuss (HA) - behandelt