Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0143

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Aktualisierung des Verkehrskonzeptes Innenstadt mit dem Auftrag der Herstellung eines neuen verkehrspolitischen Kompromisses vorzunehmen. Dabei sollen folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

  •           Anwohnerbeteiligung
  •           Schaffung von mehr Anwohnerparkraum
  •           Verbesserung der Gehwege
  •           Sicherung der ÖPNV-Anbindung
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Sachdarstellung

Mündlich zur Sitzung.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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06.03.2025 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In) - ungeändert abgestimmt

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11.03.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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12.03.2025 - Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - geändert abgestimmt

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17.03.2025 - Hauptausschuss (HA) - behandelt