Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/08/0095-02

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die angehängte Neufassung der Satzung des Stadtarchivs.

Die notwendig gewordene Anpassung der Entgelttarife wurde zum Anlass genommen, die Ordnungen des Stadtarchivs – Archivsatzung vom 21.12.2000, Archivbenutzungssatzung vom 11.11.2009 und Entgeltordnung vom 11.11.2009 – generell einer Neubearbeitung zu unterziehen.

 

Die in der Satzung aus dem Jahre 2000 enthaltenen Bestimmungen über die Stellung des Stadtarchivs innerhalb der Stadtverwaltung, über seine Funktionen und Aufgaben und über die Kernaufgaben Bewertung, Übernahme, Sicherung und Nutzung des Stadtarchivs bedurften nur geringfügiger Änderungen, so dass diese sich weitgehend auf die Aktualisierung der gesetzlichen Grundlagen und eine Aktualisierung des Sprachgebrauchs beschränken konnten. Da sich dennoch eine Änderungssatzung nicht als praktikabel erweist, wurde eine Neufassung der Satzung erarbeitet.

 

Aufgrund redaktioneller Änderungen in Satzung sowie der Synopsis wurde eine neue Version der Beschlussvorlage angelegt.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Nein
Finanzhaushalt	Nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		nein

 

Begründung: