Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/08/0089-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald befürwortet die Einrichtung eines zeitlich befristeten Zukunftsrates zur Thematik „Mein Greifswald 2030, was bewegt mich?“.

Dazu beschließt die Bürgerschaft,

1. beiliegende Konzeption der Einrichtung eines zeitlich befristeten Zukunftsrates.

2. die Jahresberichte werden im Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen und im Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft vorgestellt.

3. die Bürgerschaft wird sich mit dem Abschlussbericht befassen.

 

Beschlusskontrolle: Bürgerschaft Q1 2026

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Sachdarstellung

Die Einrichtung eines Zukunftsrates soll ein weiteres niedrigschwelliges Mittel sein, um die Greifswalderinnen und Greifswalder an der zukünftigen Stadtplanung zu beteiligen. Unter Nutzung von Fördermitteln soll im Probezeitraum 2025 bis 2028 ein durch den Zufall bestimmter Zukunftsrat zum Thema „Mein Greifswald 2030, was bewegt mich?“ Handlungsempfehlungen für die Verwaltung und die Politik erarbeiten. Eine Übersicht mit allen Fakten ist Anlage 1 zu entnehmen. Eine ausführlichere Konzeption wird in Anlage 2 zur Verfügung gestellt.

Die Finanzierung soll weitestmöglich aus Fördermitteln von Stiftungen erfolgen. Einzelne Kosten könnten den verfügbaren Mitteln des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, Programmbereich Partnerschaft für Demokratie entnommen werden.

 

Die neue Version enthält zwei Veränderungen.

 

Zum einen wurde die Anregung aus den Ausschüssen aufgenommen, die Grundgesamtheit der ausgelosten Personen zu erhöhen, um den Zukunftsrat möglichst repräsentativ zusammenzusetzen. Demnach werden nunmehr 1.200 Personen ausgelost und angeschrieben.

 

Zum anderen wurden parallel Gespräche mit zwei Stiftungen geführt. Beide verliefen positiv und es ist absehbar, dass entweder ein großer Anteil oder sogar der Gesamtanteil durch Fördermittel von Stiftungen finanziert wird. Der Anteil, der entsprechend nicht von Stiftungen übernommen wird, soll über die Mittel des Bundesprogramms „Demokratie leben!“, für die bereits ein Zuwendungsbescheid vorliegt, finanziert werden.
Über die genaue anteilige Zusammensetzung der Fördermittel wird die Bürgerschaft spätestens mit der angegebenen Beschlusskontrolle gesondert informiert.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2025-2028

Finanzhaushalt

Ja

2025-2028

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

01

11104/ div. USK Personalaufwendungen

Personal- und Versorgungsaufwendungen

61.600,00

2

01

11104/50190000/

neues USK

Aufwandsentschädigungen

26.400,00

3

01

11104/52490000/

neues USK

Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen Zukunftsrat

8.800,00

4

01

11104/41441000/

neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

35.200,00

5

01

11104/41441000/

neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke von Stiftungen

61.600,00

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2025

280.400,00

0,00

0,00

1

2026

311.800,00

0,00

0,00

1

2027

333.100,00

0,00

0,00

1

2028

352.600,00

0,00

0,00

2

2025

0,00

0,00

-2.400,00

2

2026

0,00

0,00

-9.600,00

2

2027

0,00

0,00

-9.600,00

2

2028

0,00

0,00

-4.800,00

3

2025

0,00

0,00

-800,00

3

2026

0,00

0,00

-3.200,00

3

2027

0,00

0,00

-3.200,00

3

2028

0,00

0,00

-1.600,00

4

2025

0,00

0,00

+ 3.200,00

4

2026

0,00

0,00

+ 12.800,00

4

2027

0,00

0,00

+ 12.800,00

4

2028

0,00

0,00

+ 6.400,00

5

2025

0,00

0,00

+ 11.200,00

5

2026

0,00

0,00

+ 16.800,00

5

2027

0,00

0,00

+ 16.800,00

5

2028

0,00

0,00

+ 16.800,00

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

2

2025

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

2.400,00

2

2026

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

9.600,00

2

2027

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

9.600,00

2

2028

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

4.800,00

3

2025

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

800,00

3

2026

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

3.200,00

3

2027

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

3.200,00

3

2028

11104/41441000/neues USK

Zuweisungen für laufende Zwecke vom Bund

1.600,00

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Anlagen

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