Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0145
Grunddaten
- Betreff:
-
Prüfauftrag: Zebrastreifen auf der Heinrich-Hertz-Straße
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat (S)
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Beratung
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Erledigt
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Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt (OTV SW I)
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Beratung
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10.04.2025
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA)
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Beratung
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28.04.2025
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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29.04.2025
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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05.05.2025
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung
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●
Geplant
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Einrichtung von Zebrastreifen auf der Heinrich-Hertz-Straße zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Fachausschuss vorzulegen.
Beschlusskontrolle:
Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit 23.09.2025
Sachdarstellung
Die Heinrich-Hertz-Straße stellt eine wichtige Verbindungsachse zwischen der Hans-Beimler-Straße und der Lomonossowallee dar. Durch die dichte Bebauung des Gebiets zieht sie viel Verkehr verschiedener Verkehrsträger an und erschließt durch einige Querstraßen auch nördlich und südlich gelegene Areale.
In der AG Barrierefreie Stadt wurde daher angeregt die Querungsmöglichkeiten für FußgängerInnen einzurichten, um die Sicherheit und den Komfort für FußgängerInnen zu erhöhen.
Die AG barrierefreie Stadt bezog sich hierbei auf Querungen entlang der Straße (d.h. ihrer Querstraßen), die Einbringer wollen diese Prüfung jedoch auch im Hinblick auf die Querung der Heinrich-Hertz-Straße an sich übertragen.
Es soll geprüft werden, an welchen Stellen auf der Heinrich-Hertz-Straße Zebrastreifen sinnvoll eingerichtet werden können und welche verkehrstechnischen sowie finanziellen Anforderungen dafür bestehen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen, um eine fundierte Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme treffen zu können.
Die Einrichtung von Zebrastreifen hat sich in der Vergangenheit als oft kompliziertes und aus rechtlichen Gründen schwer umsetzbares Ansinnen entpuppt. Durch die Novelle der Straßenverkehrsordnung im Jahr 2024 könnten sich jedoch Vereinfachungen eingestellt haben.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
nein |
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Finanzhaushalt |
nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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