Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/08/0145

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Einrichtung von Zebrastreifen auf der Heinrich-Hertz-Straße zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Fachausschuss vorzulegen.

 

Beschlusskontrolle:

Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit 23.09.2025

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Sachdarstellung

Die Heinrich-Hertz-Straße stellt eine wichtige Verbindungsachse zwischen der Hans-Beimler-Straße und der Lomonossowallee dar. Durch die dichte Bebauung des Gebiets zieht sie viel Verkehr verschiedener Verkehrsträger an und erschließt durch einige Querstraßen auch nördlich und südlich gelegene Areale.

In der AG Barrierefreie Stadt wurde daher angeregt die Querungsmöglichkeiten für FußgängerInnen einzurichten, um die Sicherheit und den Komfort für FußgängerInnen zu erhöhen.

Die AG barrierefreie Stadt bezog sich hierbei auf Querungen entlang der Straße (d.h. ihrer Querstraßen), die Einbringer wollen diese Prüfung jedoch auch im Hinblick auf die Querung der Heinrich-Hertz-Straße an sich übertragen.

Es soll geprüft werden, an welchen Stellen auf der Heinrich-Hertz-Straße Zebrastreifen sinnvoll eingerichtet werden können und welche verkehrstechnischen sowie finanziellen Anforderungen dafür bestehen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind dem zuständigen Fachausschuss vorzulegen, um eine fundierte Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahme treffen zu können.

Die Einrichtung von Zebrastreifen hat sich in der Vergangenheit als oft kompliziertes und aus rechtlichen Gründen schwer umsetzbares Ansinnen entpuppt. Durch die Novelle der Straßenverkehrsordnung im Jahr 2024 könnten sich jedoch Vereinfachungen eingestellt haben.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

 

Finanzhaushalt

nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

10.04.2025 - Ortsteilvertretung Schönwalde I/Südstadt (OTV SW I) - ungeändert zugestimmt

Erweitern

28.04.2025 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA) - ungeändert zugestimmt

Erweitern

29.04.2025 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert zugestimmt