Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/08/0144-01

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt, die vorgeschlagene Zusammensetzung der Arbeitsgemeinschaft um je ein Mitglied pro Fraktion der Bürgerschaft zu erweitern.

Reduzieren

Sachdarstellung

Ausweislich der Sachdarstellung der Beschlussvorlage BV-V/08/0144 soll die AG ein „möglichst breites Meinungsspektrum zu organisatorischen Fragen des Zukunftsrates abbilden.“ Der Vorschlag der Stadtverwaltung gewährleistet dies nicht im ausreichenden Maße, die Bürgerschaft besteht aus mittlerweile sieben Fraktionen, von denen einige überhaupt nicht vertreten wären. Wie auch in anderen AGs (Kleingärten, Barrierefreie Stadt usw.) sollte daher jede Fraktion einen Vertreter entsenden können.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein 

 

Finanzhaushalt

Nein 

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

 x

 

Begründung:

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

19.05.2025 - Bürgerschaft (BS) - Änderungsantrag vom Einbringer übernommen