Informationsvorlage - 05/42

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird informiert, dass

1. die Berufsfachschule Greifswald gGmbH mit Schreiben vom 10.06.2009 einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 150.000 EUR zur Förderung der energetischen Sanierung des Gebäudekomplexes in der Pappelallee 1 erhalten hat.
2. die aus dem Konjunkturpaket II bereitgestellten Mittel für den Ersatzneubau der Sporthalle an der M.-A.-Nexö-Grundschule im Volumen um 70.000 EUR erhöht und die Mittel für die Fenstererneuerung der Pestalozzi-Förderschule um 70.000 EUR reduziert werden.

zu 1.

Mit Beschluss der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald vom 28. April 2009 wurde entschieden, dass den freien Trägern entsprechend ihres Schüleranteils von   10 % an der Gesamtschülerzahl ein Betrag in Höhe von 300.000 EUR zur Verfügung gestellt wird.

Nach Auswertung der vorliegenden Anträge von Schulen in freier Trägerschaft und sonstigen privaten Einrichtungen hatte die Bürgerschaft entschieden, dass die Johanna-Odebrecht-Stiftung und der Berufsfachschule Greifswald gGmbH für die von ihnen beantragten Investitionsvorhaben jeweils einen Betrag in Höhe von 150.000 EUR erhalten. Diese Förderung sollte allerdings nur gewährt werden, wenn die genannten Bildungsträger bis zum 08. Mai 2009 schriftlich bestätigen, dass sie die beantragte Investition mit den zur Verfügung gestellten Mitteln (Fördervolumen 150.000 EUR) durchführen können.

Die an den Bürgerschaftsbeschluss geknüpfte Bedingung wurde erfüllt. Nach den vorgelegten Kostenberechnungen werden durch die Berufsfachschule gGmbH, wie beantragt, ca. 596.000 EUR investiert. Die Förderung aus den Mitteln des Konjunkturpakets II wird bis zu einem Betrag in Höhe von 150.000 EUR als Anteilsfinanzierung gewährt.

zu 2.

Die Ausschreibung der Fenstersanierung der Förderschule Pestalozzi hat ergeben, dass statt der erwarteten 600.000 EUR die Arbeiten für max. 530.000 EUR realisiert werden können. Der Ersatzneubau der Turnhalle an der M.-A.-Nexö-Grundschule lässt sich nur nach vorherigem Abriss der alten Turnhalle realisieren. Dieser war bisher nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund sollen die frei gewordenen Mittel für den Abriss verwendet werden.