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Grunddaten

Betreff:: 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung zum B 1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2010 -2011 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2010-2011)

Status:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Import

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Zuständigkeit	NA
● Erledigt		Hauptausschuss (HA)	Beratung
● Geplant		Senat (S)	Beratung im Senat
● Geplant		x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten	Beratung
	23.11.2009	x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten		NA
● Geplant		Bürgerschaft (BS)	Beschlussfassung
	14.12.2009	Bürgerschaft		NA

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die anliegende

9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B 1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2010-2011 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2010-2011).

Sachdarstellung

Finanzierung

	HH-Stelle		Verbale Beschreibung und Bemerkung
1	UA 0.67500		Straßenreinigung; 1= Einnahmen, 2= Ausgaben

	geplant	vorhanden		Bedarf	Rest	jährliche Kosten
1	369.800,00 €
2	559.200,00 €

Begründung

Mit der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald sind folgende Reinigungsklassen definiert.

RK 1 - 3x wöchentliche Reinigung RK 4 - Riems (nur Winterdienst)

RK 3 - 1x wöchentliche Reinigung RK 5 - Friedrichshagen (nur Winterdienst)

RK 6 - 14 - tägliche Reinigung

Der Öffentlichkeitsanteil beträgt einheitlich für alle Reinigungsklassen einschließlich Winterdienst 25%.

Ab dem 01.01.2010 wird die Straßenkehrung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für alle zu reinigenden Straßen gemäß Straßenreinigungssatzung durch den städtischen Bauhof ausgeführt. Am 20.07.2009 hat der Hauptausschuss der UHGW den Verzicht auf die weitere Vergabe der Straßenreinigungsleistungen an Dritte, die Beendigung des bis dahin laufenden Ausschreibungsverfahrens und damit die Eigenerbringung der Straßenreinigung durch die UHGW beschlossen. Um diese Aufgabe seitens des Bauhofes ausführen zu können, erfolgt der Kauf einer großen und einer kleinen Kehrmaschine zum Zeitwert gemäß Gutachterbewertung. Das zur Bedienung der Kehrmaschinen notwenige Personal – 2,5 Vollzeitäquivalente – wird von der Greifswald Entsorgung übernommen.

Berechnung der Straßenreinigungsgebührensätze 2010-2011

In den Jahren 2010 und 2011 werden jeweils jährlich 8.696,9 Kehrkilometer durch den Bauhof zu reinigen sein. Das ergibt sich aus der Straßenreinigungssatzung in der Fassung nach der 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23.12.2008 (Ausfertigungsdatum). Mit dem Wechsel des Auftragnehmers der Straßenreinigung für 2010-2011 ändert sich auch die Kostenstruktur und der Kostenumfang der zu berücksichtigenden Gebührenkosten. So beispielsweise fallen Kostenbestandteile, wie Mehrwertsteuer, Gewerbesteuer oder auch z. B. Gewinnanteile zukünftig nicht mehr bei der Straßenreinigungsgebührenkalkulation an. Die Kosten der Straßenreinigung (einschließlich Winterdienst) für 2010 und 2011 sind je mit 559,2 T€, siehe Seite 4, kalkuliert. Vergleichsweise dazu waren es 788,9 T€ im Jahre 2009. Somit reduziert sich der Kostenaufwand für die Straßenreinigung um 29 %.

Aus der Abrechnung des Gebührenjahres 2008 ergab sich eine ungeplante Unterdeckung aus der kostenrechnenden Einrichtung Straßenreinigung in Höhe von 14.679,91 €, siehe Anlage 3, die im Wesentlichen aus einem Mehraufwand seitens der Greifswalder Entsorgungsgesellschaft für hinzugekommene zu reinigende Straßen und aus einem Mehraufwand bei innerstädtischen Verwaltungskosten an dieser Stelle zugunsten der Verwaltungskosten im Winterdienst herrühren.

Berechnung der Winterdienstgebührensätze 2010-2011

Die in Ansatz gebrachten Winterdienstkosten basieren auf den durchschnittlichen Erfahrungswerten der Vorjahre. Für 2010/2011 werden je Jahr Winterdienstkosten für den Stadtbereich in Höhe von 209,4 T€ (siehe Anlage 1, Ziff. 2. a)) kalkuliert. Zum Vergleich: 2009 wurden 205,3 T€ kalkuliert. Der Winterdienstgebührensatz für 2010 und 2011 ist mit 0,81 € /lfd. gewichteten Frontmeter und Jahr recht gering. Auf Grund des milden Winters 2008 wurden 142.809,07 € von geplanten 325.150,80 € nicht verbraucht. Dieses Guthaben wird mit dieser Gebührensatzung erstattet. Ohne die Berücksichtigung dieses Erstattungsbetrages würde der Winterdienstgebührensatz statt 0,81 €/lfd. gewichteten Frontmeter und Jahr 1,22 €/lfd. gewichteten Frontmeter und Jahr betragen.

Für den Ortsteil Riems (RK 4) ergab die Nachkalkulation 2008, dass der geplante Kostenansatz in Höhe von 6.824,85 € zur Absicherung des Winterdienstes nicht ausreichte und mit 764,49 €, siehe Anlage 3, überschritten wurde. Dieser Betrag wird mit der vorliegenden Gebührensatzung für 2010/2011 als Unterdeckung aus 2008 auf die gebührenrelevanten Kosten 2010/2011 aufgeschlagen.

Außerdem besteht aus dem Abrechnungsjahr 2007 noch ein zu erstattendes Guthaben in Höhe 2.584,21 €, das gebührensatzmindernd in die Kalkulation aufgenommen worden ist.

Die Nachverrechnung der Winterdienstgebühren 2008 für den Ortsteil Friedrichshagen (RK 5) ergab ein Guthaben in Höhe von 1.048,16 €, siehe Anlage 3.

Außerdem besteht aus dem Abrechnungsjahr 2007 noch ein zu erstattendes Guthaben in Höhe von 2.696,89 €, das gebührensatzmindernd in die Kalkulation aufgenommen worden ist.

Unter Berücksichtigung der Änderung, dass zukünftig die Straßenkehrung durch den Bauhof ausgeführt wird und der Tatsache, dass für 2010/2011 Verluste und Guthaben zu verrechnen sind, entwickeln sich die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren 2010/2011 zu 2009 wie folgt:

Periodischer Vergleich der Jahresgebührensätze je Frontmeter in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Bezeichnung	2009 nachrichtlich STR in€	2009 nachrichtlich WD in €	2010 STR in €	2010 WD in €	Gebühren- änderung absolut in €
RK 1	12,99	-0,44	7,92	0,81	- 3,82
RK 3	4,33	-0,44	2,64	0,81	-0,44
RK 6	2,17	-0,44	1,32	0,81	+0,40
RK 4	0,00	0,00	-	0,42	+0,42
RK 5	0,00	0,00	-	0,47	+0,47

Kostenentwicklung der STR und WD 2010-11 ohne Verrechnung Vorjahre

Angaben in €

Bezeichnung	Kosten lt. Geb.-Satz. 2009	Kosten lt. Geb.-Satz.2010	Abweichung
Kosten Straßenreinigung eins. 19% MwSt. ohne WD	390.963,00	172.048,00	- 218.915,00
Deponierungskosten eins.19% MwSt.	41.073,00	31.033,00	- 10.040,00
Transportkosten eins. 19% MwSt.	39.199,00	26.865,00	- 12.334,00
Kosten für Umladen u. Verdichtung eins.19% MwSt	52.827,50	39.914,00	- 12.913,50
Verwaltungskosten	49.500,00	67.054,53	+ 17.554,53
Vermessungskosten	1.458,00	603,60	- 854,40
Teil 	575.020,50	337.518,13	-237.502,37

Kosten WD - UHGW	205.401,00	209.378,08	+ 3.977,08
Kosten WD - Riems	4.057,00	6.500,25	+ 2.443,25
Kosten WD - Friedrichshagen	4.348,00	5.754,54	+ 1.370,54
Kosten Winterdienst gesamt Teil 	213.842,00	221.632,87	+ 7.790,87
Bruttokosten STR +WD gesamt	788.862,50	559.151,00	-229.711,50

Gebührenvergleich Mecklenburg-Vorpommern- Kreisfreie Städte

einschl. Winterdienst - Stand 22.9.2009 -€-

Stadt	3x wöchentliche Reinigung	1x wöchentliche Reinigung	14-tägige Reinigung
Stralsund	7,72	4,81	3,77
Schwerin	18,24	7,12	4,33
Neubrandenburg	5x wöchentlich 24,39	13,33	4,24
Wismar	4x wöchentlich 19,30	5,58	3,29
Greifswald	8,73	3,45	2,13

Rostock nicht ausgewiesen, weil Gebühren nach dem Quadratwurzelmaßstab berechnet werden, nicht

vergleichbar.

9. Änderungssatzung

zur Straßenreinigungsgebührensatzung B 1029- 51/99 vom 09.03.1999 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Auf Grund des § 5 Abs.1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.06.2004 ( GVOBl. M-V 2004 Seite 205) in der zurzeit gültigen Fassung in Verbindung mit § 50 Abs. 4 Nr. 3 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Januar 1993 ( GVOBl. M-V. 1993 Seite 42) in der derzeit gültigen Fassung und des § 2 der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald vom 25.11.1993 in der derzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald am 14.12.2009 folgende Satzung erlassen:

Artikel 1

§ 4 wird wie folgt neu gefasst:

§ 4

Bemessung der Gebührensätze

(1) Der Öffentlichkeitsanteil an den Einrichtungen der Straßenreinigung/Winterdienst wird pauschal mit 25% festgesetzt.

(2) Der Kalkulationszeitraum für diese Satzung wird für die Jahre 2010-2011 festgesetzt.

(3) Gebührensätze

Die Gebühren für die allgemeine Straßenreinigung ( ohne Winterdienst) betragen je Meter Straßenfrontlänge jährlich:

a) in der Reinigungsklasse 1 ( 3x wöchentliche Reinigung) 7,92 €
b) in der Reinigungsklasse 3 ( 1x wöchentliche Reinigung) 2,64 €
c) in der Reinigungsklasse 6 ( 14-tägliche Reinigung) 1,32 €
Die Gebühren für die Winterdienstreinigung (WD) betragen je Meter Straßenfrontlänge jährlich:

in der Reinigungsklasse 1      0,81 €
in der Reinigungsklasse 3      0,81 €
in der Reinigungsklasse 6      0,81 €
in der Reinigungsklasse 4 Riems     0,42 €
in der Reinigungsklasse 5 Friedrichshagen    0,47 €

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2010 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2011.

Soweit beim Erlass dieser Satzung gegen Verfahrens- und Formschriften verstoßen wurde, können diese gemäß § 5 der Kommunalverfassung nach Ablauf eines Jahres seit dieser öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden. Diese Einschränkung gilt nicht für die Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften.

Greifswald,…………….2009

Dr. Arthur König

Oberbürgermeister

Anlage 1

Kalkulation der Gebührensätze der allgemeinen Straßenreinigung (STR) ohne Winterdienst
a) Prognose der Kosten für 2010-2011

Bezeichnung

2010

€

2011

€

Gesamt

€

Straßen u. Gehwegreini-

gung inkl.19% MwSt.

172.048,-

344.096,-

Deponierungskosten inkl. 19% MwSt.

31.033,-

62.066,-

Transportkosten

inkl. 19 % MwSt.

26.865,-

53.730,-

Kosten für Umschlag und

Verpress. inkl. 19% MwSt.

39.914,-

79.828,-

Verwaltungskosten, anteilig s. Anlage

67.054,53

134.109,06

Vermessungskosten, anteilig s. Anlage

603,60

1.207,20

Nachverrechnung aus

2008 Verlust

7.339,96

7.339,95

14.679,91

Teil 

344.858,09

344.858,08

689.716,17

abzüglich 25 % Öffentlich-

keitsanteil

86.214,52

172.429,04

Gebührenumlagekosten

258.643,57

258.643,56

517.287,13

b) Prognose der gewichteten Frontmeter für 2010-2011

Bezeichnung

gewichtete

Frontmeter

2010

gewichtete

Frontmeter

2011

gewichtete

Frontmeter

Gesamt

Reinigungsklasse 1

3x wöchentl. Reinigung

6.990

13.980

Reinigungsklasse 3

1x wöchentl. Reinigung

55.791

111.582

Reinigungsklasse 6

14-tägliche Reinigung

35.177

70.354

Gesamtveranlagungs-meter

97.958

195.916

c) Berechnung der allgemeinen Straßenreinigungsgebühr (STR):

517.287,13 € durch 195.916 gewichtete Frontmeter = 2,64 €/lfd. gewichteter Frontmeter und Jahr

Reinigungsklasse 1 (3x wöchentliche Reinigung) je lfd. gewichteter Frontmeter und Jahr

= 7,92 €

Reinigungsklasse 3 (1x wöchentliche Reinigung) je lfd. gewichteter Frontmeter und Jahr

= 2,64 €

Reinigungsklasse 6 (14-tägliche Reinigung) je lfd. gewichteter Frontmeter und Jahr

= 1,32 €

Kalkulation des Gebührensatzes Winterdienst Stadt Reinigungsklasse 1,3,6
a) Prognose der Kosten und der Straßenfrontlänge 2010 und 2011

Bezeichnung

2010

2011

Gesamt

Reinigungsklasse1,3 und 6, s. Anlage 4

Frontmeter

128.475

Frontmeter

128.475

Frontmeter

256.950

Kosten Winterdienst €

167.400,-

334.800,-

Verwaltungskosten, anteilig €

41.603,58

83.207,16

Vermessungskosten, anteilig €

374,50

749,00

Guthabenverrechnung aus 2008 €

- 71.404,53

- 71.404,54

-142.809,07

Teil 

137.973,55

137.973,54

275.947,09

abzüglich 25% Öffent-

lichkeitsanteil €

34.493,39

34.493,38

68.986,77

umlagefähige Gebührenkosten €

103.480,16

206.960,32

b) Berechnung der Winterdienstgebühr RK1, RK3 und RK6

206.960,32 € durch 256.950 Frontmeter gleich 0,81 €/ lfd. gewichteter Frontmeter

und Jahr

Kalkulation des Gebührensatzes Winterdienst Riems Reinigungsklasse 4
a) Prognose der Kosten und der Straßenfrontlängen 2010

Bezeichnung

Winterdienstgebühr

Riems

2010

€

2011

€

Gesamt

€

Reinigungsklasse 4

s. Anlage 4

Frontmeter

10.082

Frontmeter

10.082

Frontmeter

20.164

Kosten Winterdienst

5.200,00 €

5.200,00

10.400,00

Verwaltungskosten, anteilig

1.288,65

2.577,30

Vermessungskosten, anteilig

11,60

23,20

Nachverrechnung aus 2008-Verlust

+ 382,24

+ 382,25

+ 764,49

Nachverrechnung aus

2006/2007 Guthaben

- 1.292,10

- 1.292.11

- 2.584,21

Zwischen ∑

5.590,39

11.180,78

abzüglich 25% Öffent-

lichkeitsanteil

1.397,60

2.795,19

umlagefähige Gebührenkosten

4.192,79

8.385,58

b) Berechnung der Winterdienstgebühr Riems RK4

8.385,58 € durch 20.164 Frontmeter gleich 0,42 €/ lfd. gewichteter Frontmeter und

Jahr

4. Kalkulation des Gebührensatzes Winterdienst Friedrichshagen Reinigungsklasse 5

a) Prognose der Kosten und der Straßenfrontlänge für 2009

Bezeichnung

2010

€

2011

€

Gesamt

€

Reinigungsklasse 5

s. Anlage4

Frontmeter

6.228

Frontmeter

6.228

Frontmeter

12.456

Kosten Winterdienst

4.600,-

9.200,-

Verwaltungskosten, ant.

1.144,24

2.288,48

Vermessungskosten

10,30

20,60

Guthabenverrechnung aus 2008

- 524,08

- 1.048,16

Nachverrechnung Gut-

haben aus 2006/2007

- 1.348,44

- 1.348,45

- 2.696,89

Zwischen ∑

3.882,02

3.882,01

7.764,03

abzüglich 25% Öffent-

lichkeitsanteil

970,51

970,50

1.941,01

umlagefähige Gebührenkosten

2.911,51

5.823,02

b) Berechnung Winterdienstgebühr Friedrichshagen RK 5

5.823,02 € durch 12.456 Frontmeter gleich 0,47 €/ lfd. gewichteter Frontmeter

und Jahr

5. Abrechnung der Winterdienstleistungen des Jahres 2008 in €

Bezeichnung	Jahr	Stadt	Riems	Friedrichshagen
Materialkosten	2007 2008	32.013,90 26.642,25	1.321,24 3.156,98	1.398,96 2.806,20
Technikkosten	2007 2008	36.441,60 35.384,23	1.083,60 919,46	942,97 866,74
Arbeitskräfteeinsatz	2007 2008	88.330,11 94.997,88	814,91 2.473,04	715,02 1.894,53
Kalkulatorische Kosten	2007 2008	10.603,52 10.342,43	212,18 418,61	200,39 355,87
Gesamt		334.755,92	10.400,02	9.180,68
Durchschnitt/Jahr		167.377,96	5.200,00	4.590,34
Gesamt/gerundet		167.400,00	5.200,00	4.600,00

Anlage 2

Prognose der Verwaltungskosten, Vermessungskosten und des Straßenkehricht

für die Jahre 2010 und 2011

a) Verwaltungskosten/Jahr:

1. Steuern und Stadtkasse Amt 20 37.500 €

2. Personalamt Amt 10 400 €

3. Tiefbauamt Amt 66 73.191 €

∑  111.091 €

=======

anteilig aufgeteilt zu den Gesamtkosten

60,36 % für die allgemeine Straßenreinigung o. WD 67.054,53 €

37,45 % Winterdienst Stadt 41.603,58 €

01,16 % Winterdienst Riems 1.288,65 €

01,03 % Winterdienst Friedrichshagen 1.144,24 €

b) Vermessungskosten:

Kehrkilometer- und Frontmetervermessung Greifswald:  1.000 €/a

(für Neuvermessungen, bei Änderung des Reinigungs- ========

planes) anteilig prozentual aufgeteilt wie Verwaltungskosten.

Straßenkehricht voraussichtliches Ist 2009:

Monat	Menge in t
Januar	98,3
Februar	84,0
März	199,0
April	162,5
Mai	155,9
Juni	145,1
Juli	133,8
August	117,4
September	113,5
Oktober	142,9
November (Schätz.)	120,0
Dezember (Schätz.)	115,0
Gesamt ∑	1.587,3

Für die Reinigungsjahre 2010 - 2011 wird jeweils mit 1.700 t Straßenkehricht kalkuliert.

Anlage 3

Unterdeckungs-/Überdeckungsrechnung 2008

		Abschnitt 67500
			Angaben in €
		Ansätze lt.	Ergebnis Ist lt.
Bezeichnung	Gruppierung	Gebührensatzung	Abrechnung	Abweichung

GEG Kosten	540201	478.900,00	486.057,73	+7.157,73
Deponierung	620200	45.700,00	45.840,57	+140,57
Transport	602300	37.900,00	38.011,17	+111,17
Umschlag u. Verdichtung	602400	57.000,00	57.255,96	+255,96
Verwaltungskosten	679000	47.800,00	56.007,28	+8.207,28
Vermessungskosten	623079	1.300,00	107,20	-1.192,80
Verrechnung a. VJ
Gesamtkosten		668.600,00	683.279,91	+14.679,91

Winterdienst
Stadt UHGW		301.192,20	167.366,79	-133.825,41
Verwaltungskosten	679000	23.300,00	14.946,33	8.353,67
Vermessungskosten	623079	658,60	28,61	-629,99
Gesamtkosten		325.150,80	182.341,73	-142.809,07

Winterdienst
Riems		6.311,25	6.968,09	+656,84
Verwaltungskosten	679000	500,00	620,06	+120,06
Vermessung	623079	13,60	1,19	-12,41
Gesamtkosten		6.824,85	7.589,34	+764,49

Winterdienst
Friedrichshagen		6.983,83	5.923,34	-1.060,49
Verwaltungskosten	679000	500,00	526,33	+26,33
Vermessungskosten	623079	15,00	1,00	-14,00
Gesamtkosten		7.498,83	6.450,67	-1.048,16

Gesamt Ausgaben (Guthaben)		1.008.074,48	879.661,65	-128.412,83
Restguthaben Riems 2007				-2.584,21
Restguthaben Friedrichsh. 2007				-2.696,89

Mit dieser Gebührenrechnung werden 128.412,83 € aus dem Jahr 2008 als Guthaben erstattet.

Außerdem werden Restguthaben aus dem Jahr 2007 für die Bürger des Ortsteiles Riems in Höhe von 2.584,21 € und für den Ortsteil Friedrichshagen in Höhe von 2.696,89 € erstattet.

Anlage 4

Ermittlung der Veranlagungsmeter 2010 (gewichtete Straßenfrontmeter)

Bezeichnung	Frontmeter	Gewichtete Frontmeter
Reinigungsklasse 1 ( RK 1) 3x wöchentliche Reinigung
Fußgängerzone maschinell	1.639	X3 4917
Fußgängerzone manuell	406	X3 1218
HGW-Grundstücke	285	X3 855
Gesamt	2.330	X3 6.990

Reinigungsklasse 3 (RK 3) 1x wöchentliche Reinigung
manuelle Reinigung	881	881
maschinelle Reinigung	48.969	48.969
HGW Grundstücke	5.762	5.762
Fußgängerzone-Schießwall	179	179
Gesamt RK 3	55.791	55.791
Reinigungsklasse 6 (RK 6 14-tägige Reinigung
maschinelle Reinigung	62.382	X 0,5 31.191
HGW-Grundstücke	7.972	X 0,5 3.986
Gesamt	70.354	X 0,5 35.177
Veranlagungsmeter einfach	128.475
Veranlagungsmeter	Winterdienst	Winterdienst
Stadt	128.475	128.475

Riems	9.644	9.644
HGW-Grundstücke	438	438
Gesamt	10.082	10.082

Friedrichshagen	3.818	3.818
HGW-Grundstücke	2.410	2.410
Gesamt	6.228	6.228

Beschlüsse

23.11.2009 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/150

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlussvorschlag

Sachdarstellung

Straßenreinigung; 1= Einnahmen, 2= Ausgaben

Beschlüsse

23.11.2009 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

30.11.2009 - Hauptausschuss (HA)

14.12.2009 - Bürgerschaft (BS)