Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/204
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungsantrag zur 2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (B.-Nr: B463-31/08)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
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Erledigt
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
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Beratung
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08.03.2010
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Geplant
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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12.04.2010
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifwald beschließt:
- Die Benutzungsgebühr ist für den historischen Markt und den Fischmarkt auf der Basis einer wochentlichen Marktzeit von 36 Stunden (Dienstag, Donnerstag und Freitag je 10 Stunden und Sonnabend 6 Stunden) einschließlich einer Vor- und Nachbereitung zu ermitteln.
- Der Komplex Verwaltungskosten ist in der Position Personalkosten zu überarbeiten. Der Berechnung ist ein Marktmeister und ein Marktgehilfe zu grunde zu legen (187 Markttage).
- Die Gebühren für die Händlertoiletten und Instandhaltung sind von den Händlern selbst zu tragen bzw. es gibt das Verursacherprinzip.
08.03.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten - Einzelabstimmung
22.03.2010 - Hauptausschuss (HA)