Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/271
Grunddaten
- Betreff:
-
Parkmöglichkeiten für 1,00 € am Tag in der näheren Umgebung der BDH-Klinik
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Senat (S)
|
Beratung im Senat
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Ortsteilvertretung Ostseeviertel (OTV OV)
|
Beratung
|
|
|
|
31.05.2010
| |||
|
●
Geplant
|
|
x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
|
Beratung
|
|
|
|
07.06.2010
| |||
|
●
Geplant
|
|
x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
|
Beratung
|
|
|
|
08.06.2010
| |||
|
●
Geplant
|
|
Hauptausschuss (HA)
|
Beratung
|
|
|
●
Geplant
|
|
Bürgerschaft (BS)
|
Beschlussfassung
|
|
|
|
28.06.2010
|
Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Änderung der Parkordnung mit dem Ziel der Schaffung von Parkmöglichkeiten für 1,00 € / Tag am Karl-Liebknecht-Ring herbeizuführen.
Die Maßnahme soll befristet werden, bis die Parkplatzsituation im Bereich der Kliniken einer Klärung zugeführt worden ist.
Sachdarstellung
Es gibt im Stadtgebiet - auch in Innenstadtnähe - zahlreiche Parkmöglichkeiten für einen Höchstbetrag von 1,00 € / Tag (z.B. Museumshafen / Nord und Nexöparkplatz). Es ist nicht ersichtlich, warum Menschen, die in unserer Universitäts- und Hansestadt tagtäglich arbeiten, für das Parken 2,50 € bezahlen sollen. Nach Angaben von Herrn Wixfort ist ein Ankauf einer geeigneten Fläche für die Errichtung von Parkflächen nicht möglich.
31.05.2010 - Ortsteilvertretung Ostseeviertel (OTV OV) - abgelehnt
07.06.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
08.06.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
14.06.2010 - Hauptausschuss (HA)