Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/282

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

 

  1. Die Straße „An der Christuskirche“ soll in die Straßenreinigungssatzung der UHGW aufgenommen werden.
  2. Hierbei soll eine Eingruppierung äquivalent zu den Reinigungsklassen 4 und 5 (nur Winterdienst) erfolgen.
  3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Vorlage sowie eine Kostenschätzung vorzulegen.


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Sachdarstellung

Die Pkw-Zufahrt zur Christuskirche führt über eine ehemalige Baustraße, die heute als „An der Christuskirche“ eine normale Straße ist. Diese ist bislang nicht in der Straßenreinigungssatzung aufgeführt und wird daher weder gereinigt noch winterdienstlich betreut. Letzteres führt in den Wintermonaten, besonders bei starkem Schneefall, zu untragbaren Zuständen während der Gottesdienstzeiten. Wie viele Kirchen wird auch die Christuskirche im Dezember besonders stark frequentiert. Da es sich bei der Christuskirche um ein öffentliches Gebäude handelt, das mit dem Pkw nur über die Straße „An der Christuskirche“ erreicht werden kann, ist eine winterdienstliche Betreuung geboten.

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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06.09.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

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07.09.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt

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13.09.2010 - Hauptausschuss (HA)

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27.09.2010 - Bürgerschaft (BS) - zurückgezogen