Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/306
Grunddaten
- Betreff:
-
Umwidmung der Haushaltsstelle 1.63200.961000
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Geplant
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Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In)
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Beratung
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01.09.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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Geplant
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
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Beratung
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06.09.2010
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Geplant
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
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Beratung
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07.09.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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27.09.2010
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Haushaltsstelle 1.63200.961000, die nach dem Haushaltsplan zum Umbau des Platzes der Freiheit festgelegt wurde, umzuwidmen. Das Geld soll stattdessen zur Sanierung folgender Radwege genutzt werden.
- Anklamer Straße
- Übergang von der Pappelallee zum Puschkinring
- Kreuzung der Fahrradstraße Petershagenallee mit der Walter-Rathenau-Straße
Sachdarstellung
Es hat sich in der Ausschussperiode deutlich gezeigt, dass das Projekt zur Diagonalquerung nicht für die geplanten 100.000 € möglich ist. Deswegen sollen die Gelder den Radfahrern zukommen. Dies kann durch die Sanierung unserer Radwege am besten erfolgen. Vor allem viel befahrene Radwege wie der in der Anklamer Str. sind in marodem Zustand.
01.09.2010 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In)
06.09.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
07.09.2010 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
13.09.2010 - Hauptausschuss (HA)